In Frauenkappelen findet die Gemeindeversammlung statt
Wie die Gemeinde Frauenkappelen berichtet, findet am 9. Dezember 2021, 20 Uhr in der Aula der Schul- und Mehrzweckanlage Zälgli die Gemeindeversammlung statt.
Das Budget für das Jahr 2022 erscheint in gekürzter Fassung im Gemeindemitteilungsblatt und kann auf der Homepage eingesehen werden. Detaillierte Budgets können wie bis anhin bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden.
Grundsätzlich können Wahlvorschläge anlässlich der Gemeindeversammlung bekannt gegeben werden. Der Gemeinderat hat jedoch beschlossen, Wahlvorschläge, die bis Montag, 22. November 2020, 10 Uhr, der Gemeindeverwaltung schriftlich mitgeteilt werden, in einem Rundschreiben an alle Haushaltungen zu veröffentlichen.
Beschwerden innert 30 Tagen einreichen
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, in Ostermundigen, einzureichen (Art. 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Corona-Schutzmassnahmen
Das Schutzkonzept wird zirka zwei Wochen vor der Gemeindeversammlung auf der Website der Gemeindeverwaltung publiziert. Es kann auch am Schalter bezogen werden.
Der Gemeinderat behält sich vor, die Gemeindeversammlung am 9. Dezember 2021, 20 Uhr in der Aula der Schul- und Mehrzweckanlage Zälgli nötigenfalls im Freien abzuhalten.
