Bündner Parlament beginnt mit der Corona-Aufarbeitung
Auch das Bündner Parlament hält seine erste Session seit dem Frühling ausserhalb des Grossratsgebäudes ab, in der Stadthalle in Chur. Am Montag dominierte das Thema Coronavirus respektive die Folgen davon.
Standespräsident Alessandro Della Vedova sitzt auf der Bühne in der Stadthalle, dort wo sonst Musikerinnen und Musiker bei Konzerten auftreten. Von der Medientribüne aus zuhinterst im Saal scheint der Standespräsident kaum grösser als ein Daumen.
In die Stadthalle verlegt wurde der Parlamentsbetrieb wegen der Hygiene-Vorschriften im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Sitzordnung der 120 Grossrätinnen und Grossräte sowie der Fraktionen ist die gleiche wie im Grossratssaal.
Weil in der Stadthalle mehr Fläche zur Verfügung steht, insgesamt 2200 Quadratmeter, sieht das Parlament von oben aus, als sei es von allen Seiten etwas in die Länge gezogen worden. Fast 100 Jahre waren die Halle und der grosse Platz davor derjenige Ort, wo die Zuchtstiere einmal im Jahr vorgeführt und gehandelt wurden. Im Herbst 1997 endete diese lange Tradition, die im Jahr 1900 begann.
Der Auftakt der Juni-Session am Montag stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Alle fünf Regierungsräte legten eine Art Rechenschaftsbericht ab zur Pandemie, die den Kanton Graubünden genauso wie die gesamte Schweiz Mitte März erstmals so richtig erfasste.
Regierungspräsident und Finanzdirektor Christian Rathgeb (FDP) gab bekannt, dass die Pandemie den Kantonshaushalt bislang mit 85 Millionen Franken belastete. Nicht in dieser Zahl enthalten sind 80 Millionen Franken an Bürgschaftskrediten des Kantons. Der Kanton werde 2020 mit einem Defizit abschliessen. Und die Corona-Pandemie werde sich auch im Haushalt 2021 niederschlagen.
Wie andernorts liess die Pandemie auch in Graubünden die Arbeitslosenzahlen in die Höhe schiessen. 3520 Arbeitslose zählte der Kanton Ende Mai, was einer Arbeitslosenquote von 3,3 Prozent entspricht. Die Quote lag höher als der landesweite Schnitt, was unüblich ist. Verursacht wurde der steile Anstieg vor allem durch den Vollstopp im Tourismus Mitte März.
Laut Volkswirtschaftsdirektor Marcus Caduff (CVP) hatte im Februar fünf Betriebe Kurzarbeit beantragt. Ende Mai waren es 5825. In Arbeit auf Regierungsebene befinden sich derzeit Impulsprogramme für die Wirtschaft.
Sicherheitsdirektor Peter Peyer (SP) gab in seinem Corona-Rapport unter anderem bekannt, dass die Polizei im Zusammenhang mit Verstössen gegen Corona-Vorschriften Bussen für 16'000 Franken austeilte. Die Regierung überlege, das eingenommene Geld nach dem Muster des Kantons Tessin einer Hilfsorganisation oder einer gemeinnützigen Institution zu übergeben.
Peyer erinnerte das Parlament daran, dass weltweit immer noch acht Millionen Menschen durch das Coronavirus infiziert wurden und inzwischen 435'000 Menschen an der Lungenkrankheit Covid-19 starben. «Es ist noch nicht vorbei», betonte der Justiz- und Gesundheitsdirektor.
Das Thema Corona wird das Kantonsparlament auch am (morgigen) Dienstag beschäftigen. Es stehen diverse Notverordnungen und Nachtragskredite zur Genehmigung an.
