Die Zollfahndung der Zukunft
Zoll will stärker werden und sich einen Namen in der Schweiz machen
Rund 100 Tage ist es her, seit die Zollfahndung in neuer Zusammensetzung ihren Betrieb als Hauptabteilung der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) aufgenommen hat. Dank zentraler Leitung will sie stärker werden und sich einen Namen in der Schweiz machen. Zusätzlich zu Zoll und Grenzwachtkorps bildet seit dem 1. Januar 2019 die Zollfahndung eine neue Hauptabteilung und damit das dritte operative Standbein der EZV. Die Hauptabteilung schliesst sich zusammen aus den ehemaligen Sektionen Zollfahndung und Teilen der bisherigen Abteilung Strafsachen und Beschwerden. Anfangs 2020 wird auch die Sonderformation (SOFO) in die Zollfahndung überführt.
Zentrale Führung, dezentrale Struktur
Die neue Führungsstruktur der Zollfahndung ist die grösste Änderung, was die Organisation betrifft. «Es gibt neu eine zentrale Führung, welche die Schwerpunkte, Strategie und Taktik vorgibt», so Urs Bartenschlager, Leiter der Zollfahndung und Vize-Direktor der EZV. Im Zuge der Reorganisation wurden die bisher 14 Standorte der Zollfahndung auf fünf reduziert. Diese sind in Bern und Basel (Nord), Zürich (Ost), Lugano (Süd) und Lausanne (West) angesiedelt. Der letzte Standort der alten Organisation in Heerbrugg wird Ende Mai 2019 von der Zollfahndung aufgegeben. Neu wird auch sein, dass ein Grossteil der Zollfahnderinnen und Zollfahnder bei der Arbeit bald eine Waffe tragen. Dieser Schritt sei aufgrund der möglichen Gefährdung der Mitarbeitenden bei deren Aktionen notwendig geworden. Zudem kann die Zollfahndung in Zukunft einfache Sicherungsaufgaben selber vornehmen, z.B. im Rahmen von z.B. Hausdurchsuchungen, und muss nicht unbedingt auf die Kolleginnen und Kollegen des Grenzwachtkorps oder einer Kantonspolizei zurückgreifen. Unverändert bleiben die Aufgaben der Zollfahndung: Sie ist weiterhin für die Bekämpfung von Schmuggel und Betrug zuständig. «Eine allfällige Erweiterung des Aufgabengebiets kann im Licht der Weiterentwicklung der EZV natürlich nicht ausgeschlossen werden», so Bartenschlager.
Erste Erfolge
Dass die Zollfahndung in ihrer neuen Form funktioniert, konnte sie schon in den ersten Wochen unter Beweis stellen. Beim Aufdecken von mehreren versuchten Schmuggelfällen mit jeweils über 100'000 artengeschützten Glasaalen war zum ersten Mal das Zusammenspiel der neu aufgestellten Zollfahndung gefragt – sowohl intern wie auch mit externen Organisationen. «Es ist toll, schon in den ersten Wochen solche Fälle zu bearbeiten, bei denen gleich alle Organisationseinheiten involviert sind und man intensiv zusammenarbeiten musste», freut sich Bartenschlager. «Diese Fälle haben geholfen, intern ein Gefühl der Zusammengehörigkeit zu entwickeln, aber auch die Zollfahndung extern ins Bewusstsein zu rücken.»
Aktuelle Schwerpunkte
Der Aufgriff der Glasaale zeigt: Der illegale Handel mit exotischen Tier- und Pflanzenarten beschäftigt die Zollfahndung und bildet deshalb zurzeit einen von mehreren Schwerpunkten. Weitere Schwerpunktthemen sind der gewerbsmässige Schmuggel von Fleisch, Tabak (insbesondere für Wasserpfeifen) sowie Medikamenten und verbotene Inlandtransporte (Kabotage). Nicht bei allen diesen Themen geht es um Schwerstkriminalität. So sei Kabotage nicht das schwerste Verbrechen, relativiert Bartenschlager. «Trotzdem müssen wir etwas unternehmen. In diesem Fall ist es die Wirtschaft, die wir schützen müssen. Können Transportunternehmer ungestört mit unverzollten, im Ausland eingelösten Transportmitteln im Inland Transporte durchführen, führt dies zu einem beachtlichen Wettbewerbsvorteil und in Folge zu erschwerten Bedingungen für die einheimische Transportbranche. Beim Schmuggel von Fleisch ist es oftmals zusätzlich die Gesundheit der Menschen, die unseres Schutzes bedarf. Beim Schmuggel werden die elementarsten Hygienevorschriften für den Transport von Lebensmitteln nicht eingehalten. Wer möchte schon ein Steak auf dem Teller, welches vorher unter Nichteinhaltung der Kühlkette transportiert wurde?»
Künftig mehr Delikte im Internet
Bartenschlager geht davon aus, dass sich künftig noch viel mehr Zolldelikte im Internet ereignen werden. «Sobald im Internet Waren grenzüberschreitend gehandelt werden, sind wir betroffen. Hier müssen wir überlegen, wie wir uns aufstellen und welche Instrumente wir brauchen – technisch wie auch auf Gesetzesebene.» Er strebt deshalb an, dass für die Zollfahndung die notwendigen Rechtsgrundlagen geschaffen werden, damit sie – wie heute bereits die Polizei – verdeckt im Internet ermitteln darf. In Zukunft will sich die Zollfahndung noch stärker ausserhalb der EZV im Umfeld der Strafverfolgungsbehörden positionieren. «Meine Vision ist es, dass man die Zollfahndung in der Schweiz kennt», so Bartenschlager. «Sie soll ein starker, anerkannter Partner in der Strafverfolgung der Schweiz werden.»
