Terrorismus: Die Zahlen bleiben stabil
Die Anzahl der im Dschihad-Monitoring des NDB behandelten Fälle ist von 606 im November 2018 auf 624 im Mai 2019 gestiegen.
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusprävention bearbeitet: Im Mai 2019 verzeichnet der NDB 66 Risikopersonen und 92 dschihadistisch motivierte Reisende. Die Anzahl der im Dschihad-Monitoring des NDB behandelten Fälle ist von 606 im November 2018 auf 624 im Mai 2019 gestiegen. Der NDB publiziert die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aufgrund ihrer Stabilität neu nicht mehr vierteljährlich, sondern zusammen mit den Risikopersonen und der Anzahl im Dschihad-Monitoring behandelter Fälle zweimal pro Jahr.
Der Begriff "Risikoperson" bezeichnet Personen, die heute aufgrund ihrer terroristischen Motivation und Aktivitäten ein erhöhtes Risiko und eine primäre Bedrohung für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen. Aktuell verzeichnet der NDB deren 66, im November 2018 waren es noch rund 80. Als Risikopersonen erfasst werden sowohl Dschihadisten, als auch Personen, die den Terrorismus unterstützen und dazu ermutigen.
Die Risikopersonen werden durch den NDB gemäss einer Kombination sehr präziser Kriterien bestimmt, wobei ein konkreter Gewaltbezug ausschlaggebend ist. Der NDB bearbeitet diese Fälle in Koordination mit den betroffenen Kantonen und Behörden und trifft präventive Massnahmen, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen. Alle Risikopersonen werden ausserdem laufend dem Bundesamt für Polizei fedpol und der Bundesanwaltschaft gemeldet, und die Liste wird stetig überprüft. Fälle, die keine Aktualität mehr aufweisen, werden gestrichen.
Dschihad-Monitoring: Anzahl der auffälligen Nutzer von 606 auf 624 angestiegen
Im Rahmen der Terrorismusprävention führt der NDB zudem ein Monitoring einschlägiger, von Dschihadisten genutzter öffentlicher Internetseiten, sozialer Medien und Foren durch. Seit 2012 hat der NDB rund 624 Nutzer (606 im November 2018) identifiziert, die in oder aus der Schweiz im Internet dschihadistisches Gedankengut verbreitet oder sich mit Gleichgesinnten im In- und Ausland vernetzt haben. Wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass sich eine Person radikalisiert hat, führt der NDB präventive Ansprachen durch und beantragt ausländerrechtliche Massnahmen wie Einreiseverbote, Ausweisungen, Widerrufe des Aufenthaltsstatus und Ausschreibungen zur Aufenthaltsnachforschung. Bei Verdacht auf strafbare Handlungen übergibt der NDB die Fälle an die Strafverfolgungsbehörden.
Publikation der Anzahl dschihadistisch motivierter Reisender neu zweimal pro Jahr
Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung erfasst der NDB seit 2001 die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz. Der NDB bearbeitet diese Fälle in Koordination mit den betroffenen Kantonen und Behörden und trifft präventive Massnahmen, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen. Bisher publizierte der NDB die Zahlen zu den dschihadistisch motivierten Reisebewegungen vierteljährlich. Aufgrund ihrer Stabilität – der NDB hat seit 2016 keine Abreise in das syrisch-irakische Konfliktgebiet festgestellt – wird diese Zahl neu zweimal pro Jahr veröffentlicht (im Mai und November) und zudem nicht mehr von einer Infografik ergänzt.
Die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz, die in Konfliktgebieten waren oder sich noch immer dort befinden, hat sich bei 92 Fällen stabilisiert (gleiche Zahl wie im Februar 2019). Von den seit 2001 bis heute erfassten 92 dschihadistisch motivierten Reisenden begaben sich 77 nach Syrien und in den Irak, 15 nach Somalia, Afghanistan, Pakistan und auf die Philippinen. Da es sich hierbei um kumulierte Zahlen handelt, muss hervorgehoben werden, dass 31 Personen gestorben sind, weitere in den Konfliktgebieten umherreisen oder sich noch vor Ort befinden. Die Anzahl der Rückkehrer beläuft sich auf 16.
Unter den 92 Fällen befinden sich 31 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügen (davon 18 Doppelbürger). Weitere Angaben zu Identität, Alter, Nationalität und Wohnsitz dieser Personen gibt der NDB nicht bekannt. Die Zusammenarbeit mit den Behörden des Bundes (Bundesanwaltschaft, Bundesämter für Justiz und Polizei, Staatssekretariat für Migration, Grenzwachtkorps, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten usw.) und der Kantone ist eng und kontinuierlich.
Der NDB schätzt, dass unter den dschihadistisch motivierten Reisenden ein Dutzend Frauen mit Verbindungen zur Schweiz nach Syrien und in den Irak gereist sind. Der NDB geht zudem davon aus, dass sieben Kinder, die zumindest einen Elternteil mit Schweizer Bürgerrecht haben, von dieser Problematik betroffen sind. Die Zahl der Kinder ist nicht in der Statistik berücksichtigt. Weiter geht der NDB davon aus, dass sich aktuell rund zwanzig dschihadistisch motivierte Reisende (Männer, Frauen und Kinder), die über das Schweizer Bürgerrecht verfügen, im syrisch-irakischen Konfliktgebiet aufhalten. Aufgrund der politischen Instabilität, die in dieser Region vorherrscht, könnte sich diese Zahl jedoch noch verändern.
