Weitere Umsetzungsvereinbarungen mit der SBB und der BLS zum Bahn-Ausbau

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Juli 2019 im Rahmen des Bahnausbauprogramms „Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur“ (ZEB) weitere Umsetzungsvereinbarungen mit der SBB und der BLS genehmigt. Damit werden insgesamt rund 1 Milliarde Franken für Infrastrukturprojekte freigegeben.

Der Bahnhof Lausanne muss umfassend angepasst werden, damit das Angebot wie geplant ausgebaut werden kann. Dazu gehört, die Sitzplatzkapazität auf der stark ausgelasteten Strecke Lausanne-Genf zu verdoppeln. Dafür müssen alle Perrons auf 420 Meter verlängert, Personenunterführungen und Fussgängerzugänge neu gebaut und die Bahntechnik ersetzt werden. Die Kosten der Massnahmen in Lausanne, die durch den Bund im Rahmen der zehnten ZEB-Umsetzungsvereinbarung mit der SBB finanziert werden, betragen rund 887 Millionen Franken (Preisstand 03/2019, inkl. MwSt).

In der Vereinbarung mit der SBB sind zudem rund 115 Millionen Franken für Ausbauten auf den Strecken Lausanne-Biel-Olten, Basel-Olten-Luzern und Winterthur-Sankt-Gallen vorgesehen. Zu den grössten Einzelvorhaben gehören dabei der Ausbau der Ein- und Ausfahrten in den Bahnhöfen Neuenburg, Luzern und Wil. Das restliche Geld wird zwischen Biel und Lengnau investiert, um die Bahntechnik zu verbessern.

Im Rahmen der zweiten ZEB- Umsetzungsvereinbarung mit der BLS werden zwei Projekte auf den Strecken Bern – Belp – Thun und Spiez – Interlaken finanziert. Einerseits wird die BLS bei Leissigen die Kreuzungsstelle ausbauen und die Bahntechnik erneuern. Dies kostet rund 50 Millionen Franken. Andererseits soll die einspurige Gürbetalstrecke zwischen Uetendorf und Lerchenfeld auf Doppelspur ausgebaut werden (36 Mio. Franken).

ZEB ist das Nachfolgeprojekt von Bahn 2000. Das Parlament hat 2008 dafür 5,4 Milliarden Franken (ohne Teuerung und MwSt) bewilligt. Inklusive der vorliegenden Vereinbarungen sind inzwischen 90 Prozent der Mittel vertraglich mit den Infrastrukturbetreibern freigegeben. Die Ausbauten von ZEB hängen eng mit dem Bahn-Ausbauschritt 2025 zusammen. Beide Programme sind Bestandteil der im Jahr 2014 von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern angenommenen Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI).