Ein grüner Lösungsvorschlag für den Stadtrat Bülach
Öfters wird von «Stunk» in den bürgerlichen Parteien von Bülach berichtet. Luís Manuel Calvo Salgado, Grüne Bülach, hat einen Lösungsvorschlag. Ein Gastbeitrag.
In letzter Zeit schrieb die Presse über den «Stunk in den Parteien» von Bülach und erinnerte daran, dass die SVP Walter Baur nach 16 Jahren nicht mehr für den Stadtrat unterstützen wollte, obwohl er eigentlich weitermachen wollte. Walter Baur verzichtete schliesslich auf einen Alleingang, trat aber aus der SVP aus.
Ein ähnliches Schicksal mit einigen Unterschieden erlebte vorher Stadtrat Rudolf Menzi, der auch aus der SVP 2017 ausgetreten war, und als Parteiloser noch für eine weitere Amtszeit von 2018 bis 2022 wieder gewählt wurde, bevor er nun verzichtet.
Auch bei der FDP gab es während dieser Legislatur Probleme. Stadträtin Virginia Locher trat aus der Partei aus und hört jetzt auf. Man muss wissen, dass der Stadtrat von Bülach in dieser Legislatur folgendermassen zusammengesetzt war: zwei Stadträte von der SVP, zwei von der FDP, ein Stadtrat von der SP, ein Parteiloser und der Stadtpräsident von der EVP.
Systemische Spannungen brauchen eine überparteiliche Lösung
Ich bin davon überzeugt, dass die erwähnten Personen sich bemüht haben, ihre Ämter korrekt auszuüben und dass alle Parteien ihre Kontrollfunktion sehr ernst genommen haben. Aber ich habe den Eindruck, dass die Zusammenarbeit von Stadtrat und Parlament in Bülach von systemischen Spannungen geprägt ist, für die man eine überparteiliche Lösung suchen muss.
Dafür habe ich einen persönlichen Lösungsvorschlag: Es sollte ein Rotationssystem für das Stadtpräsidium eingeführt werden, und zwar analog zum Bundesrat, zum Regierungsrat und zu Städten wie Genf. Ausserdem befürworte ich die Reduktion der Mitglieder des Stadtrats von 7 auf 5 und denke, dass eine Professionalisierung und Konzentration der Stadtregierung auf die strategischen Fragen in der Zusammenarbeit mit der Verwaltung auch finanziell sinnvoll ist.
Einerseits würden alle 5 Stadträte eine Ressortverantwortung bekommen, andererseits würde man die Ressorts Planung und Bau sowie Umwelt und Infrastruktur vereinigen. Das kann man mit einer Revision der Gemeindeordnung erreichen.
Mehr Teilhabe und Sichtbarkeit aller Bevölkerungsgruppen
Mein Vorschlag zielt ausserdem darauf ab, mehr Möglichkeiten für politische Partizipation und Sichtbarkeit von Ausländerinnen und Ausländern (sie sind ca. 28% der Bevölkerung in Bülach), Frauen und Jugendlichen zu generieren.
Es würde durch ein Rotationsprinzip des Präsidiums der Stadtregierung ermöglichen, dass eine Frau oder ein Secondo oder eine Seconda bald Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident von Bülach werden können. Dieses Rotationssystem für das Stadtpräsidium sollte analog zum Bundesrat, zum Regierungsrat und zu anderen Städten wie zum Beispiel in Genf eingeführt werden.
Zum Autor
Luís Manuel Calvo Salgado, ist Fraktionspräsident und Stadtratskandidat der Grünen Partei Bülach.
