Kommission führt Verfahren gegen beschuldigten Richter

Neben der Staatsanwaltschaft beschäftigt sich die Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) des Grossen Rats mit den Vorfällen am Bündner Verwaltungsgericht.

Gericht Hammer Holz Justiz — Die neue Software für das Justizwesen in Zürich ist besonders teuer. - Unsplash

Die Staatsanwaltschaft Graubünden führt gegen einen vollamtlichen Richter des Bündner Verwaltungsgerichts eine Strafuntersuchung wegen strafbarer Handlungen gegen die sexuelle Integrität.

Südostschweiz.ch und die «Sonntags-Zeitung» hatten am Wochenende mit Verweis auf Recherchen des Onlineportals Inside-Justiz.ch berichtet, beim mutmasslichen Opfer handle es sich um eine junge Praktikantin des Gerichts.

Die Vorfälle sollen sich Ende letzten Jahres zugetragen haben.

KJS hat selbst Verfahren gegen den beschuldigten Richter eröffnet

Der KJS sei in den vergangenen Tagen mehrfach die Frage unterbreitet worden, weshalb der Verwaltungsrichter noch im Amt sei respektive nicht «suspendiert» wurde, wie es in einer Mitteilung des Kantons vom Dienstag, 13. Dezember 2022, heisst.

Zuständig für Amtsenthebung sei der Grosse Rat.

Die KJS, welche die Geschäfte für den Grossen Rat vorbereitet, habe im Zusammenhang mit den Vorfällen am Verwaltungsgericht Ende August 2022 selbst ein Verfahren gegen den beschuldigten Richter eröffnet.

Derzeit laufe die Gewährung des rechtlichen Gehörs. Die KJS werde dem Grossen Rat in der Februarsession 2023 gegebenenfalls einen Bericht und Antrag unterbreiten. Für den Richter gilt die Unschuldsvermutung.