Gemeinderat Flawil gibt Zusage für E-Voting
Sobald die Bewilligung des Bundes vorliegt, können die Flawiler Stimmberechtigten schon bald elektronisch abstimmen oder wählen.
Wie die Gemeinde Flawil berichtet, bestehen auf eidgenössischer und kantonaler Ebene Rechtsgrundlagen für die Einführung der elektronischen Stimmabgabe (E-Voting) bei Wahlen und Abstimmungen. Der Bundesrat wird in den nächsten Monaten mit der Anpassung der eidgenössischen Verordnung über die politischen Rechte und der Totalrevision der Verordnung über die elektronische Stimmabgabe die Voraussetzungen für eine Neuausrichtung des E-Voting-Versuchsbetriebs schaffen.
Zusage aus Flawil
Der Gemeinderat Flawil hat dem Kanton die entsprechende Zusage abgegeben. Läuft alles planmässig, kann im März 2023 erstmals elektronisch abgestimmt werden. Der Gemeinderat erachtet die Einführung eines zusätzlichen elektronischen Stimmkanals als sinnvolle und zeitgemässe Erweiterung und Erleichterung des Zugangs der Stimmberechtigten zu Wahlen und Abstimmungen.
Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass das System der Schweizerischen Post sicher ist. Denn das Vertrauen in demokratisch gefällte Entscheide ist ein bedeutender Pfeiler der Demokratie. Aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben in Bezug auf die Sicherheit und die Vertrauenswürdigkeit des eingesetzten E-Voting-Systems ist der Gemeinderat überzeugt, dass Bund und Kanton ein sicheres System einsetzen werden.
