Geschäftsprüfungskommission Grenchen nimmt Tätigkeit auf
Wie die Gemeinde Grenchen berichtet, hat sich die neue Geschäftsprüfungskommission (GPK) unter dem Vorsitz von Stadtpräsident Francois Scheidegger konstituiert.
Die Geschäftsprüfungskommission wählte Marcel Chatelain-Ammeter zu ihrem Präsidenten und Daniela von Büren zu ihrer Vizepräsidentin.
Nach der Vereidigung – auch der weiteren Mitglieder André Brunschwyler, Peter Traub und Tanja Schaad – gab der neu gewählte Präsident eine kleine Einführung zu den Aufgaben der GPK. Bei ihren Prüfungshandlungen will die GPK «Erfolge finden» und nicht «Fehler suchen».
Das Prüfungsraster orientiert sich dabei hauptsächlich an der Zufriedenheit der Einwohner, der Wertschätzung der Mitarbeiter, dem rechtmässigen, zweckmässigen und wirkungsorientierten Ablauf von Geschäften, dem haushälterischen Umgang mit den finanziellen Mitteln sowie den einfachen Strukturen der Verwaltungsorganisation und der Umsetzung von Verbesserungen und Erneuerungen.
Grundlage ist unter anderem eine Checkliste
Grundlagen sind Gesetze und Reglemente, der jährliche Verwaltungsbericht (Vergangenheit), Jahrespläne, Arbeitsprogramme und Organigramme der Abteilungen (Gegenwart), der Kompass – das strategische Leitbild des Gemeinderates (Zukunft) und ein selbst entwickelter Prüfungsbogen (Checkliste).
Im Rahmen eines Prüfungsplanes wird die GPK standardmässig dafür sorgen, dass in vier Jahren jede Verwaltungsabteilung mindestens einmal geprüft wird.
Wesentlich ist auch, dass überwiesene Vorstösse der Gemeindeversammlung und des Gemeinderates zeitgerecht umgesetzt oder wegen veränderter Umstände abgeschrieben werden.
Zusätzlich sollen die ordnungsgemässe Verwendung von Beiträgen (Subventionen) an Vereine und Institutionen sowie die Umsetzung von Leistungsvereinbarungen und Eignerstrategien überprüft werden.
Geschäftsprüfungskommission ist keine Untersuchungskommission
Zudem soll gesichert werden, dass die Vertreter der Einwohnergemeinde in Organisationen die Interessen der Einwohnergemeinde angemessen wahrnehmen.
Die GPK ist aber keine «Untersuchungskommission» in Einzelfällen und keine «Ombudsstelle». Sie geht aber Hinweisen aus der Bevölkerung nach, soweit sie von allgemeinem Interesse sind.
Die Arbeit der GPK ist nicht öffentlich. Aufgrund ihrer Feststellungen wird sie Empfehlungen zuhanden der jeweiligen Behörde oder Amtsträger – in der Regel der GRK, des Gemeinderates oder des Stadtpräsidenten – formulieren und die Umsetzung begleiten.
