Herzogenbuchsee verabschiedet Legislaturziele

Die Legislaturziele bilden zusammen mit der Gemeindestrategie 2030, dem Langzeitinvestitionsprogramm, dem Finanzplan und dem Budget für den Gemeinderat eines der wichtigsten Planungs- und Führungsinstrumente.

Die Formulierung von Legislaturzielen konkretisieren die Eingaben der verschiedenen Akteure, nennen Massnahmen zur Zielerreichung und machen so die gemeinderätliche Politik messbar.

Im Rahmen der Erarbeitung der Legislaturziele wurden die Ortsparteien, die ständigen Kommissionen sowie sämtliche Verwaltungsabteilungen eingeladen, Eingaben an den Gemeinderat zu machen.

An einem gemeinsamen Workshop wurden jene Handlungsfelder definiert, welche prioritär angegangen werden sollen.

Nun liegt die definitive Fassung der Legislaturziele vor.

Die grössten Herausforderungen für die Legislatur 2022 bis 2025 bilden aus der Sicht des Gemeinderates die fünf Schwerpunktthemen.

Die Überprüfung der Strategie 2030 sowie der Gemeinde- und Verwaltungsorganisation.

Die Stärkung und der weitere Ausbau der Zentrumsfunktion der Gemeinde Herzogenbuchsee sowie die Sicherstellung der Energieversorgung durch Förderung und Ausbau erneuerbarer Energien.

Die Bereitstellung von zeit- und bedarfsgerechtem Schulraum gemeinsam mit der Gemeinde Niederönz und dem Oberstufenverband sowie die Stabilisierung des Finanzhaushalts trotz hohen Investitionsbedarfs.

Bei den genannten Schwerpunkten handelt es sich bewusst um qualitative Ziele.

Nicht aufgeführt werden Investitionen. Diese ergeben sich aus dem Langzeitinvestitionsprogramm und werden in der rollenden Finanzplanung jährlich aktuell dargestellt.

Ebenso nicht aufgeführt werden die sogenannten «normalen Dauerdienstleistungen» sowie Investitionen in den Werterhalt bestehender Anlagen, welche im Rahmen des jährlichen Budgets oder aufgrund separater Verpflichtungskredite bewilligt werden können.

Weiter gilt es zu beachten, dass die Gemeinde Herzogenbuchsee einen hohen Standard aufweist und somit weitgehend die Realisierung von Optimierungen im Vordergrund stehen.

Tatsache ist daneben, dass der Handlungsspielraum der Bernischen Gemeinden im Nachgang zu zwei Steuergesetzrevisionen und den kontinuierlich ansteigenden, nicht direkt beeinflussbaren Aufwendungen im Sozial- und Bildungsbereich eingeschränkt bleibt.

Unverändert hoch ist auch der Druck zur Erfüllung komplexerer Aufgaben im Verbund.

Auch die sich immer rascher ändernden Rahmenbedingungen verlangen eine offene Planung und vom Gemeinderat die Bereitschaft zur schnellen und flexiblen Reaktion.

Entsprechend gilt es für den Gemeinderat, jederzeit auf ausserordentliche, nicht geplante Herausforderungen und Ereignisse zu reagieren.

Die detaillierten Legislaturziele können auf der Gemeindeverwaltung oder im Internet auf der Webseite der Gemeinde eingesehen werden.