Ostermundigen: Konsultation zum Projekt «Kooperation Bern»
Die Begleitgruppe Ostermundigen wurde vom Gemeinderat eingesetzt, um ihm in der Frage der Fusion Rückmeldungen zu geben.
Die Begleitgruppe Ostermundigen wurde vom Gemeinderat eingesetzt, um ihm in der Frage der Fusion Rückmeldungen zu geben. Sie setzt sich aus Parteivertretungen, Vereinsvertretungen, Vertretungen der Wirtschaft und einer Vertretung der Bevölkerung zusammen.
Die Begleitgruppe traf sich rund alle 2 Monate und nahm Stellung zu verschiedenen Fragestellungen. Im Februar 2020 wurde die Machbarkeitsstudie der Begleitgruppe durch den Studienautor vorgestellt.
Gleichzeitig konnte die Begleitgruppe im Rahmen eines Workshops detailliert zu den Hauptfragestellungen der Machbarkeitsstudie Stellung nehmen. Die Begleitgruppe sieht ihre Aufgabe darin, dem Gemeinderat ein möglichst differenziertes Stimmungsbild puncto Fusion mitzugeben. Die hier eingereichte Stellungnahme versteht sich als weiteres Element dieses Stimmungsbildes.
Da physische Treffen in der Corona-Zeit nicht möglich waren und der Austausch und die Meinungsbildung etwas erschwert waren, traf sich die Begleitgruppe zum einen virtuell. Zum andern füllten die Mitglieder selbst die Konsultationsfragebögen aus. Die Resultate wurden zusammengetragen und fliessen zusammen mit den in den Sitzungen geführten Diskussionen in die hier vorliegende Stellungnahme ein.
Generelles Stimmungsbild
Eine Fusion wird von der Begleitgruppe grundsätzlich als positive Perspektive gesehen. Dies war bereits vor der Publikation der Machbarkeitsstudie so und wurde von dieser bestätigt.
Während die Fusion für den einen Teil der Mitglieder fast alternativlos erscheint, sehen andere insgesamt zumindest eher Vorteile in einer Fusion mit der Stadt Bern und allfälligen weiteren Gemeinden. Von den Begleitgruppenmitgliedern, welche ihren ausgefüllten Fragebogen in die Auswertung gegeben haben, sieht niemand überwiegend Nachteile in einer Fusion.
Positiv wird die Fusion sowohl kurzfristig (finanzielle Entlastung) als auch langfristig für die Entwicklung der Gemeinde gesehen. Dementsprechend befürworten alle Mitglieder, welche ihren ausgefüllten Fragebogen der Begleitgruppe zur Verfügung gestellt haben, die Aufnahme von Fusionsverhandlungen.
Zur Hälfte werden Fusionsverhandlungen zwischen allen sechs an der Machbarkeitsstudie beteiligten Gemeinden gefordert, zur Hälfte werden ausschliesslich Fusionsverhandlungen zwischen Ostermundigen und Bern – allenfalls unter Einbezug von Bolligen – befürwortet.
Zur Machbarkeitsstudie
Die Machbarkeitsstudie wurde sehr gut aufgenommen und fast ausnahmslos als hilfreich für die Meinungsbildung wahrgenommen. Die entscheidenden Themen wurden in einem hilfreichen Detaillierungsgrad herausgearbeitet.
Es ist aber auch den Begleitgruppenmitgliedern klar, dass viele Themen nach einem positiven Grundsatzentscheid noch vertieft werden müssen. Nebst den bereits behandelten Themen stellen sich unter anderem Fragen zum Umgang mit den Vereinen, welche vertieft werden sollen. Die Vereine brauchen Sicherheit, dass sie ihre Vereinstätigkeit unter den heutigen Rahmenbedingungen fortführen können.
Selbstständigkeit des Stadtteils Ostermundigen in der Gemeinde Bern
Die Begleitgruppe findet es vorwiegend «eher wichtig», dass der Stadtteil Ostermundigen eine gewisse Selbstständigkeit hat. Dabei geht es insbesondere um Mitsprachemöglichkeiten der Bevölkerung im eigenen Stadtteil und bei Raumplanungsfragen.
Die in der Machbarkeitsstudie vorgestellten Modelle der Quartier- und Stadtteilmitbestimmung erachtet die Begleitgruppe als wichtig. Diese sollen vertieft und ein für Ostermundigen passendes Modell gefunden werden.
Betont wird auch die Wichtigkeit der Unterstützung von lokalen Vereinen, finanziell, aber auch bezüglich Hallenmiete. Vertreter*innen der Vereine fordern zudem einen Vorrang der ortsansässigen Sportvereine.
Auch in den andern erfragten Bereichen ist aus Sicht der Begleitgruppe eine gewisse Selbstständigkeit wichtig. Nur der Bereich Gemeindeverwaltung/Schalterdienste ist bezüglich der geforderten Selbstständigkeit weniger wichtig.
Anregungen/geforderte Abklärungen für den weiteren Prozess
In verschiedenen Bereichen sollten die Auswirkungen einer Fusion noch stärker herausgearbeitet werden. Die Auswirkungen auf das Sozialwesen, auf die Integrationsbemühungen oder auch auf die Vereine können heute noch nicht abschliessend beantwortet werden. Das Gleiche gilt bezüglich Raumplanung und Verkehr.
Zudem interessiert, wo genau im Bereich Personal Einsparungen anfallen würden. Als Anregung wird eingebracht, die Situation in Ostermundigen mit Bümpliz zu vergleichen.
Es gibt bezüglich der Sozialstruktur viele Ähnlichkeiten mit Bümpliz, sodass anhand eines Vergleichs anschaulich gezeigt werden könnte, was für Veränderungen in Ostermundigen zu erwarten wären bei einer Fusion mit Bern. Dabei sollten auch erweiterte Möglichkeiten für die Sicherstellung der Mitsprache in lokalen Angelegenheiten und der Stadtteilpartizipation aufgezeigt werden.
Weiter interessiert die Begleitgruppe wie die Ortsbezeichnung der heutigen Gemeinde angepasst werden könnte, z.B. «Ostermundigen in Bern».
