Zuerst Haue, dann Erfolg für die neue Gemeindepräsidentin
Bei ihrem ersten Auftritt als Gemeindepräsidentin nimmt das Parlament das Budget für das Jahr 2023 nach einer Kropfleerete mit 27 zu 11 Stimmen deutlich an.
Das Wichtigste in Kürze
- Es war der erste Auftritt der neuen Gemeindepräsidentin Tanja Bauer vor dem Parlament.
- Zwei Stunden lang liessen die Parlamentsmitglieder (fast) kein gutes Haar am Budget 2023.
- Dann sagten sie mit 27 zu 11 Stimmen deutlich Ja.
- Immerhin schliesst das neue Budget mit einer schwarzen Null ab.
Tanja Bauer ist gerade mal eine Woche im Amt als Könizer Gemeindepräsidentin. In dieser Funktion steht sie auch der Finanzdirektion vor.
Bei der Erarbeitung des Budgets für das nächste Jahr war sie noch gar nicht dabei. Aber am Montagabend war es ihre Aufgabe, es vor dem Könizer Parlament zu verteidigen.
Showdown statt Freude
Eigentlich hatte sie eine Frohbotschaft: Das Könizer Budget schliesst erstmals seit Langem mit einer schwarzen Null, die Aussichten für die nächsten Jahre sind gut. Mehr Sparanstrengungen braucht es gegen das Jahr 2030. Dazu legte der Gemeinderat einen längerfristigen Aufgaben und Finanzplan vor.
Wer Lob erwartet hatte, wurde enttäuscht. Zwei Stunden lang gab es Haue von allen Seiten: «Keine Prioritäten, keine Strategie!» – «Stellenschwemme» – «Zu wenig Investitionen!» – «Zu hoher Teuerungsausgleich für das Personal!» – «Warum nur 1 Prozent Teuerungsausgleich für das Personal?» Sogar Tippfehler wurden angeprangert.
SVP und FDP sagten Nein – Budget kommt aber durch
Überraschung schliesslich bei der Abstimmung zum Budget: Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sagten mit 27 zu 11 Stimmen klar Ja zum neuen Budget. Die Nein-Stimmen kamen vor allem aus der SVP und der FDP.
Grund für die plötzliche Zahmheit: Köniz kann sich nach den Turbulenzen der letzten zwei Jahre einen budgetlosen Zustand nicht mehr leisten. Niemand will eine Zwangsverwaltung durch den Kanton.
Zum Schluss gabs noch eine Warnung aus den bürgerlichen und Mitte-Reihen an den Gemeinderat: Nächstes Jahr werde man nicht beim «Drohfinger» bleiben. Wenn sich nicht fundmental etwas ändere, werde man das Budget 2024 ablehnen.
