In Oberdorf startete das Projekt «Einheitsgemeinde» vielversprechend
Wie die Gemeinde Oberdorf meldet, haben Gemeinderat und Schulrat beschlossen, die Einheitsgemeinde anzustreben und eine neue Gemeindeordnung zu erarbeiten.
Der Gemeinderat und der Schulrat haben an der Herbstgemeinde 2022 kommuniziert, dass die beiden Räte beschlossen haben, die Einheitsgemeinde anzustreben und gemeinsam eine neue Gemeindeordnung zu erarbeiten.
Die beiden Räte haben für diesen Zweck eine paritätisch zusammengesetzte Projektkommission eingesetzt. Das Projekt wird extern begleitet.
Anlässlich der Kickoff-Sitzung der Projektkommission vom 23. März 2023 wurden gegenseitige Erwartungen und Rahmenbedingungen für die Projektarbeit formuliert.
Die Projektarbeit hat auf der einen Seite zum Ziel, die Grundlagen für die Einheitsgemeinde abstimmungsreif zu erarbeiten und auf der anderen Seite die bestehenden Rahmenbedingungen für den Betrieb einer «guten Schule» auch für die Zukunft sicherzustellen.
Ausgestaltung einer neuen Gemeindeordnung
Die Projektgruppe hat in einem ersten Schritt 35 Themen definiert, die ihm Rahmen der Projektarbeit geklärt werden müssen.
Dabei geht es unter anderem um: A = wie Amtsübergabe bis Z = wie Zwischenzeugnisse.
Der Fokus der aktuellen Projektarbeit liegt auf der Ausgestaltung einer neuen Gemeindeordnung.
Der entsprechende Entwurf für die Einheitsgemeinde liegt vor und konnte Anfang Juni in die Vernehmlassung gegeben werden.
Entwurf der Gemeindeordnung wird zur Vorprüfung eingereicht
Bei der neuen Gemeindeordnung geht es primär darum, dass die Aufgaben und Kompetenzen der Schulkommission in der neuen Gemeindeordnung verankert werden und auf der anderen Seite, dass die bestehende Gemeindeordnung punktuell aktualisiert wird.
Was den Spielraum für die Ausgestaltung der Schulkommission betrifft, sind die kantonalen Vorgaben sehr eng.
Der Schulrat und der Gemeinderat werden, wenn immer möglich noch vor den Sommerferien, den Entwurf der neuen Gemeindeordnung dem kantonalen Rechtsdienst zur Vorprüfung einreichen.
Sobald die Rückmeldungen vorliegen, kann die Projektkommission mit der Ausgestaltung des Organisationsstatuts der Schule und den weiteren Arbeitspaketen beginnen.
Bereinigung der Gemeindeordnung könnte 2025 umgesetzt werden
Zu diesem Zweck wird die Projektkommission alsdann auch mit dem Schulleiter und weiteren Schlüsselpersonen der Verwaltung intensiv zusammenarbeiten.
Wenn der Terminplan für die vielfältigen Arbeiten eingehalten werden kann, ist vorgesehen über die Projektarbeit im Detail an der Orientierungsversammlung vom 2. November 2023 zu berichten.
In der Folge könnte die Bereinigung der neuen Gemeindeordnung anlässlich der Herbst-Gemeindeversammlung 2023 und die Urnenabstimmung für die Einheitsgemeinde am 3. März 2024 stattfinden und per 1. Januar 2025 umgesetzt werden.
