Möhlin: Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2021 Stellungnahme
Nach der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2021 nimmt der Gemeinderat Möhlin Stellung.
Seit mindestens zwei Jahrzehnten war es Usanz, dass die Stimmen des Gemeinderates bei Gemeindeversammlungs-Abstimmungen jeweils ohne Handerheben dem gemeinderätlichen Antrag hinzugerechnet wurden.
Dies in der Auffassung, dass das Kollegialitätsprinzip höher als das individuelle Stimmrecht gewichtet wird. In der Vergangenheit gab es keinen Anlass dazu, diese Regelung zu hinterfragen, zumal sie auch in anderen Gemeinden praktiziert wird. Es ist unerlässlich, dass in einer Demokratie durch offene und transparente Abläufe Vertrauen geschaffen wird.
Die Ermittlung von Resultaten bei den Abstimmungen anlässlich der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2021 hat beim Traktandum Leigrube zu Diskussionen und Unklarheiten geführt. Als Erkenntnis daraus wurden Abstimmungsabläufe jedoch vertieft geklärt und es werden Massnahmen getroffen, damit die demokratischen Prozesse transparent und für alle besser nachvollziehbar werden.
Als Sofortmassnahme wurde festgelegt, dass die einzelnen Gemeinderäte bei den Gemeindeversammlungen-Abstimmungen ihre Stimmabgaben zukünftig durch Handerheben deklarieren können.
Der Gemeinderat ist überzeugt, dass damit den demokratischen Prozessen vertrauensfördernd das nötige Gewicht beigemessen werden, welche sie verdienen. Der Gemeinderat bittet für die entstandenen Unklarheiten um Entschuldigung. Er hält fest, dass die Abläufe und Zuständigkeiten inskünftig noch detaillierter definiert und kommuniziert werden.
