Anklage wegen Rassendiskriminierung in Baselland

Wegen antisemitischer Hetze hat die Baselbieter Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 48-jährigen Mann erhoben. Sie wirft dem Beschuldigten zudem vor, Verschwörungstheorien verbreitet zu haben.

Wegen antisemitischer Hetze hat die Baselbieter Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 48-jährigen Mann erhoben. Sie wirft dem Beschuldigten zudem vor, Verschwörungstheorien verbreitet zu haben.

Die Staatsanwaltschaft geht gemäss ihrem Communiqué vom Dienstag davon aus, dass der beschuldigte Schweizer mehrfach öffentlich zum Hass gegen beziehungsweise zur Diskriminierung von jüdischen Menschen aufgerufen hat.

Weiter legt ihm die Staatsanwaltschaft zur Last, Verschwörungstheorien in einer Weise verbreitet zu haben, die gegen die Menschenwürde verstosse.

Gestützt auf die abgeschlossene Strafuntersuchung sei beim Strafgericht Anklage erhoben worden, heisst es weiter.

Dem Beschuldigten werden mehrfache, teilweise versuchte Rassendiskriminierung, öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zu Gewalttätigkeiten sowie weitere Delikte zur Last gelegt.

Der Gerichtstermin steht noch nicht fest. Bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Urteils gilt die Unschuldsvermutung.