Systempanne: Kirche in Solothurn fordert nach Jahren Steuern zurück
Ärger in Solothurn: In der Gemeinde Fulenbach gab es einen Fehler bei der Steuererfassung, sodass zwei Dutzend Einwohner die Kirchensteuer nachzahlen müssen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Steuersystem erfasste für die Jahre 2019 und 2020 nur das Vermögen in der Gemeinde.
- Doch die Kirchensteuer sollte auf die Einnahmen im gesamten Kanton berechnet werden.
- Deswegen sollen rund zwei Dutzend Einwohner ihre Kirchensteuer nachbezahlen.
Die Gemeinde Fulenbach in Solothurn wechselte 2021 ihr System zur Steuererfassung. Allerdings kam es zu einem ärgerlichen Fehler: Für das Jahr 2019 und 2020 wurden von rund zwei Dutzend Einwohnern zu wenig Kirchensteuer verlangt. Statt auf den gesamten Kanton wurde die Steuer nur auf das Einkommen und Vermögen in der Gemeinde berechnet.
Steuerzahler «badet Fehler aus»
Ende Februar flatterten die Benachrichtigungen über die Nachzahlung mit teils hohen Summen in die Häuser der Betroffenen. 30 Tage wurden ihnen zur Begleichung der Rechnung gewährt, wie die «Solothurner Zeitung» berichtet. Anwohnerin Agatha Bieri müsste eine vierstellige Summe nachbezahlen – und legte Einspruch ein. «Ich finde es nicht in Ordnung, dass der Steuerzahler den Fehler der Gemeinde ausbaden soll», sagt sie gegenüber der Zeitung.
Nachzahlung rechtlich einwandfrei
Da fehlerhafte Rechnungen bis zu fünf Jahre danach korrigiert werden können, liegt augenscheinlich kein rechtlicher Fehler vor. Das bestätigt Jörg Nützi, Verwaltungsleiter und Bereichsleiter Finanzen in Fulenbach, gegenüber dem Blatt.
Bieri legte schriftliche Beschwerde ein, Nützi sendete ein Schreiben zurück: Ihre Bitte um Erlass wurde in erster Instanz abgelehnt. Nun müsste sie beim kantonalen Steuergericht von Solothurn vorsprechen. «Wenn ich das zahlen muss, trete ich aus der Kirche aus», droht Bieri. Alle anderen Betroffenen haben ihre Rechnung scheinbar schon beglichen.
