FDP Olten zum Krematorium: «Das Volk hat immer recht»
Das Oltner Gemeindeparlament berät, wie es mit dem Krematorium weitergeht. Die FDP will, wie auch der Stadtrat, das Geschäft nochmals ans Volk geben.
Das Wichtigste in Kürze
- 2021 sprach sich die Oltner Bevölkerung für den Weiterbetrieb des Krematoriums aus.
- Der Stadtrat legt dem Gemeindeparlament zwei Varianten für den Kredit vor.
- Beim günstigeren würde der Ofen doch zurückgebaut, beim teureren ersetzt.
Vor zwei Jahren sprachen sich die Oltner gegen den Willen von Gemeindeparlament und Stadtrat für den Weiterbetrieb des Krematorium aus. Das Referendum wurde mit 53,9 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 43,9 Prozent angenommen. Der Stadtrat will aber offenbar nicht klein beigeben.
Der Stadtrat hat dem Gemeindeparlament zwei Varianten zur Renovation des Krematoriums vorgelegt, über die kommenden Mittwoch beraten wird: eine mit Erneuerung der Ofenlinie für insgesamt 8,9 Millionen Franken und eine mit Rückbau der Ofenlinie für 4,8 Millionen Franken. Der Stadtrat empfiehlt letztere und beantragt eine Variantenabstimmung.
Die FDP-Fraktion im Gemeindeparlament will ebenfalls eine Variantenabstimmung. Damit werde einerseits der Volkswille gewahrt, sagt Fraktionspräsident Nico Zila gegenüber Nau.ch. Die Bevölkerung könne mit einem doppelten Nein die Vorlage aber auch zur Überarbeitung an den Stadtrat zurücksenden.
Nau.ch: Welche Variante bevorzugen Sie? Die ohne oder die mit Erneuerung der Ofenlinie?
Nico Zila: Die FDP-Fraktion spricht sich für die Variantenabstimmung aus, wie sie der Stadtrat vorschlägt. Damit wird einerseits der Volkswille gewahrt, indem bei einem Ja zur Vollvariante die im April 2021 beschlossene Version des Bestattungsreglements umgesetzt werden kann. Andererseits ist es mit einem doppelten Nein auch möglich, die Vorlage zur finanziellen Überarbeitung an den Stadtrat zurückzusenden.
Nau.ch: Welche Rolle spielt die Kostenfrage bei dieser Entscheidung?
Nico Zila: Die FDP überlasst es jeder Bürgerin und jedem Bürger, entweder ideelle oder finanzielle Überlegungen höher zu gewichten.
Nau.ch: Sind Alternativen zu den zwei Varianten denkbar?
Nico Zila: Wie bereits erwähnt, ist das doppelte Nein eine Möglichkeit, die Abstimmungsvorlage an den Absender zu retournieren. Der Stadtrat wäre dann in der Pflicht, eine schlanke und kostengünstige Sanierung der Abdankungshalle neu zu erarbeiten und vorzulegen. Die Regierung betont schliesslich selber, dass für diese Renovationsarbeiten keine hohe zeitliche Dringlichkeit besteht.
Nau.ch: Der Verpflichtungskredit untersteht dem obligatorischen Referendum. Für welche Variante wird sich die Bevölkerung entscheiden?
Nico Zila: Das sehen wir dann am 19. November. Klar ist: Das Volk hat immer recht – und wir Politiker stehen in der Verantwortung, seinen Willen sinnvoll und sparsam umzusetzen.
Zur Person
Nicola Zila sitzt als Fraktionspräsident für die FDP im Oltner Gemeindeparlament. Der 43-jährige Schulleiter liest in seiner Freizeit gerne Zeitung und betreibt Laufsport.
