SP Rapperswil-Jona fasst Parolen für Bürgerversammlung
Die SP Rapperswil-Jona hat an ihrer Mitgliederversammlung die Vorlagen der Bürgerversammlung diskutiert und ihre Parolen für die Abstimmungen gefasst.
Die SP Rapperswil-Jona hat nach eigenen Angaben an ihrer Mitgliederversammlung die Vorlagen der Bürgerversammlung vom 1. Dezember 2022 intensiv diskutiert.
Das Budget wird laut SP mehrheitlich gutgeheissen.
Anlass zur Diskussion hätten die Vorlagen auf Grund fehlenden Informationen gegeben, die auch im Austausch mit dem Stadtrat nicht abschliessend geklärt werden konnten.
Ja mit Vorbehalt zum Wettbewerbskredit Lido
Im Hinblick auf die Lido-Abstimmung würde offen bleiben, ob die Bevölkerung im Grundsatz ein Hallenbad will.
Trotz Zustimmung zum Wettbewerbskredit könnte die ausgearbeitete Variante laut der SP später wieder verworfen werden.
Dieses Vorgehen würde die Schwäche des heutigen Bürgerversammlungssystems aufzeigen und die Notwendigkeit eines Stadtparlaments untermauern.
Damit der Prozess nicht weiter ins Stocken gerät, spricht sich die SP für ein Ja mit Vorbehalt zum Wettbewerbskredit Lido aus.
Rückweisung der Waldfriedhof-Vorlage
Die Aussicht auf einen Waldfriedhof als Bedürfnis für die Bevölkerung sowie als Teil einer grünen Lunge im Stadtzentrum wird seitens SP begrüsst.
Gleichzeitig ist für die SP unklar, ob die Parzelle, welche heute Wohnzone ist, nicht sinnvoller für die Förderung von bezahlbarem Wohnraum genutzt werden könnte.
Des Weiteren soll der Stadtrat das Gespräch mit der katholischen Kirche suchen, die Eigentümerin der an den geplanten Waldfriedhof angrenzenden Parzelle (ebenfalls Wohnzone) ist.
Die Möglichkeiten eines Landabtausches resp. einer koordinierten Gesamtplanung sind laut der SP zu prüfen.
«Vorlage ist nicht ausgereift»
Die SP wird deshalb an der Bürgerversammlung beantragen, die Vorlage zum Waldfriedhof zurückzuweisen, um die offenen Fragen im Detail zu klären.
«Die Vorlage ist in ihrer Gesamtheit noch nicht ausgereift. Es lohnt sich für dieses wichtige Projekt nochmals über die Bücher zu gehen,» erläutert Co-Präsidentin Susann Helbling.
«Das Ziel muss es sein, die Bedürfnisse nach Grünraum, Waldfriedhof und bezahlbarem Wohnraum zu vereinbaren, und nicht gegeneinander auszuspielen“» ergänzt Co-Präsident Mathias Vogelsanger.
Klares Ja zur Sanierung des Zeughauses
Die Mitglieder der SP stimmten der Vorlage zum Baukredit über 5,95 Millionen Franken beim Zeughausareal einstimmig zu.
Dank der IG Zeughaus und ihren Akteuren habe sich das Areal zu einem Treffpunkt für verschiedene Anspruchsgruppen entwickelt.
Die zahlreichen Aktivitäten, welche von Firmenevents bis zum nationalen Tanzfest reichen, entsprechen gemäss SP einem grossen Bedürfnis der lokalen Bevölkerung.
Der SP sei es wichtig zu betonen, dass es in dieser Vorlage ausnahmsweise nicht um den, für das Areal wertvollen Garten geht.
Sanitäre Anlagen sind sanierungsbedürftig
Die Zeughäuser 3 und 4 würden ein vielfältiges Programm für Jung und Alt beherbergen.
Dies reiche von Spielgruppe, Marionettentheater über Brockenstube, bis hin zu Workshops, Vereinslokal, Tanzstunden, Konzerten und der ortseigenen Kaffeerösterei.
Die Sanierung könne nicht länger aufgeschoben werden, denn sowohl die sanitären Anlagen wie auch die Elektrik und Isolierung würden nicht mehr den heutigen Standards entsprechen.
Ausserdem seien die oberen Stockwerke für Menschen mit Behinderungen im heutigen Zustand nicht zugänglich und müssten an die geltenden Normen angepasst werden.
