Kanton St. Gallen: Rechtsextremes Treffen verboten und verhindert

Die Kantonspolizei St. Gallen erhielt am Freitag einen Hinweis, wonach am Samstag ein Treffen und ein mögliches Konzert mit rechtsextremem Gedankengut im Kanton St. Gallen stattfinden soll. Umfangreiche Ermittlungen ergaben, dass dazu ein Veranstaltungslokal in Kaltbrunn angemietet wurde.

Der Vermieter zeigte sich sehr kooperativ. Er war nicht aufgeklärt, dass es sich bei den Mietenden um Mitglieder einer extremistischen Vereinigung handelte. Der Vertrag wurde sofort annulliert.

Die Kantonspolizei St. Gallen sprach gegen den Veranstalter ein Veranstaltungsverbot im ganzen Kanton aus. Dabei wurde erstmals der Nachtrag zum Polizeigesetz angewendet.

Dieser ermöglicht es der Kantonspolizei St. Gallen, ein Veranstaltungsverbot auszusprechen, wenn die demokratische und rechtsstaatliche Grundordnung oder das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung durch die Veranstaltung massgeblich beeinträchtigt wird.

Die Kapo St. Gallen geht davon aus, dass zwischen der Gruppe aus Kaltbrunn und dem Treffen in Rüti ZH eine Verbindung besteht. Die Polizei bestätigt gegenüber «20 Minuten», dass es sich um die gleiche Gruppe handeln könnte. «Solche Veranstalter suchen sich immer mehrere Lokalitäten, um sich alle Optionen offenzuhalten», so Kapo-Sprecher Hanspeter Krüsi.

In Rüti führte die Kantonspolizei Zürich am Samstagabend bei einer Waldhütte eine Grosskontrolle durch. Sie wies rund zwei Dutzend Personen weg.

Zusätzlich leistete die Kantonspolizei St. Gallen am vergangenen Wochenende mehrere hundert Einsätze. Das warme Wetter bescherte dutzende Interventionen im zwischenmenschlichen Bereich und bei Ruhestörungen.

Der Alkoholpegel war nicht nur bei diesen Einsätzen spürbar. Bei Verkehrs- und Freizeitunfällen, bei Vermisstmeldungen und dem Begleiten unzähliger Festivitäten und Veranstaltungen im öffentlichen Raum standen praktisch sämtliche Patrouillen der Kantonspolizei St. Gallen im Dauereinsatz.