Erneuerungswahl eines Mitglieds der Schulkommission

Am Wahlsonntag vom 27. September 2020 konnten nicht alle Sitze der Mitglieder der Schulkommission für die kommende Amtsdauer besetzt werden.

Blick auf das Rathaus in Rheineck. - Keystone

Am Wahlsonntag vom 27. September 2020 konnten nicht alle Sitze der Mitglieder der Schulkommission für die kommende Amtsdauer besetzt werden. Der zweite Wahlgang wurde auf den 29. November 2020 angesetzt.

Es sind folgende Mitglieder noch zu wählen: 1 Mitglied für die Schulkommission.

Stille Wahl ist im zweiten Wahlgang möglich (Art. 28 Abs. 1 Bst. c WAG). Sie kommt zustande, wenn die Zahl der auf allen gültigen Wahlvorschlägen aufgeführten Kandidierenden der Zahl der zu vergebenden Mandate entspricht. Die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen ist am 9. Oktober 2020, 12.00 Uhr, abgelaufen.

Die Stadtkanzlei stellt fest:

1. Für den zweiten Wahlgang der Erneuerungswahl Schulkommission sind folgende Kandidaturen nach Art. 28ff. WAG gültig vorgeschlagen worden:

- Lutz Nicole, Hausfrau, parteilos, neu

- Oeschger Marcel, Geschäftsführer, FDP, neu

- Zutter Michèle, Ergotherapeutin, SP, neu

2. Die stille Wahl entfällt somit.

3. Der auf den 29. November 2020 festgelegte Urnengang für diese Erneuerungswahl findet statt.

Rechtsmittelbelehrung

Innert der Frist von 14 Tagen seit der Wahl kann betreffend diese Wahl beim Departement des Innern, Regierungsgebäude, 9001 St.Gallen, schriftlich Beschwerde erhoben werden (Art. 110 des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen [sGS 125.3] i.V.m. Art. 164 f. des Gemeindegesetzes [sGS 151.2]).

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