Therwil: Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung
Einwohnergemeindeversammlung Therwil meldet Beschlüsse vom 24. Juni 2021.
Die Gemeinde Therwil teilt die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2021 mit:
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Dezember 2020
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Dezember 2020 wird einstimmig genehmigt.
2. Rechnung 2020 (Bilanz/Erfolgsrechnung/Investitionsrechnung)
://: Die Jahresrechnung 2020 und die vom Gemeinderat beantragte Zuweisung des Ertragsüberschusses von CHF 1’343’515.62 zum Eigenkapital, das per 31. Dezember 2020 neu CHF 13’874’865.48 beträgt, wird einstimmig genehmigt.
3. Berichterstattung der Geschäftsprüfungskommission
Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission, der sich mit den Themen „Erfahrungen zur Amtsübergabe/zum Übergabeprozess innerhalb des Gemeinderates“ und dem Polizeiwesen befasst, wird zur Kenntnis genommen.
4. Revision des Abfallreglements
Die vom Gemeinderat vorgelegte Revision des Abfallreglements führt zu einigen Wortmeldungen. ://: Die Revision des Abfallreglements der Gemeinde Therwil wird mit 44 Ja zu 21 Nein bei 4 Enthaltungen genehmigt. Das revidierte Reglement tritt per 1. Januar 2022 in Kraft.
5. Revision Teilzonenplanung Siedlung Ortskern
Die vom Gemeinderat beantragte Revision der Teilzonenplanung Siedlung Ortskern, welche die Revision des Teilzonenplans und des Reglements umfasst, führt zu Wortmeldungen.
5.1. ://: Der Änderungsantrag, wonach die Parzellen Nr. 404 und Nr. 406 aus dem TeilzonenplanSiedlung Ortskern in die Zone WG2 umgezont werden, wird mit 40 Ja zu 5 Nein bei 11 Enthaltungen angenommen.
5.2. ://: Der Revision der Teilzonenplanung Siedlung Ortskern, welche die Revision des Teilzonenplans und des Reglements umfasst, wird inklusive dem Änderungsantrag gemäss Punkt 5.1. einstimmig bei einer Enthaltung zugestimmt.
6. Abrechnung Bau Schulhaus Wilmatt
://: Die Baukreditabrechnung des Schulhauses Wilmatt im Gesamtbetrag von CH 29’422’879.35 wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.
Die Projektkreditabrechnung des Schulhauses Wilmatt von CHF 2’135’480.75 wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.
7. Informationen zu aktuellen Themen
Gemeinderat Beat Zahno gibt einen Überblick über die im Mai durchgeführten Dialogveranstaltungen zur Nutzungsplanung in Therwil und die daraus gewonnen Erkenntnisse.
Gemäss Gemeindegesetz § 68 können Stimmberechtigte selbständige Anträge einreichen, sofern diese in die Befugnis der Gemeindeversammlung fallen. Gemeindepräsident Stefan Gschwind informiert, dass am 16. Juni 2021 ein sogenannter «68er-Antrag» gestellt wurde mit folgendem Wortlaut: «Nicht im Jahresbudget vorgesehene Investitionen von mehr als CHF 1 Mio. unterstehen dem obligatorischen Referendum, also kommen zur Abstimmung an der Urne. Die von diesem Antrag tangierten Erlasse sind entsprechend anzupassen.»
Weiter informiert der Gemeindepräsident über den Stand der beiden Grossprojekte «Ausbau Glasfasernetz in Therwil» und «Quartierplan bei der Linde». Im Anschluss wird den Versammlungsteilnehmenden die neue Patengemeinde Jaun vorgestellt.
8. Diverses
Ein Versammlungsteilnehmer stellt einen «68er-Antrag», in dem er verlangt, dass der Gemeinderat zu Handen der Gemeindeversammlung ein Verkehrskonzept erarbeiten soll, aus welchem auch die Anfragen und Anträge der Gemeinde an den Kanton Basel-Landschaft ersichtlich sind.
Die Frage nach dem Stand des Projektes „Sanierung Bahnhofstrasse“ kann dahingehend beantwortet werden, dass der Kanton nach einer längeren Planungsphase dem Gemeinderat dieserTage ein Vorprojekt vorgestellt hat.
