Fernwärmeverbund in Volketswil

Die Energie 360° AG betreibt heute das Gasnetz in der Gemeinde Volketswil. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 nur noch erneuerbare Energien zu liefern und ab sofort keine neuen Gasanschlüsse mehr zu erstellen. Das bedeutet, dass die Energieversorgung für Raumwärme und Warmwasser künftig auf der Basis von erneuerbaren Energien oder Abwärme erfolgen soll.

Die Energie 360° AG will Gemeinden bei der Erreichung ihrer energiepolitischen Ziele unterstützen und baut daher seit Jahren Energieverbünde mit erneuerbaren Energiequellen. Zurzeit arbeitet die Energie 360° AG intensiv an der Entwicklung von mehreren Energieverbünden und beabsichtigt, im Ortsteil Zimikon der Gemeinde Volketswil ihr Gasnetz in ein erneuerbares Wärmenetz zu transformieren und einen Energieverbund mit Holz als Energieträger zu entwickeln.

Aufgrund der Nähe zu den Dorfteilen von Schwerzenbach und Greifensee bietet sich zudem eine Erweiterung des Energieverbunds an. Das gesamte Versorgungsgebiet wird über ein Fernwärmenetz erschlossen und beliefert die derzeit mit fossilem Gas und Heizöl versorgten Gebäude zukünftig mit erneuerbarer Energie aus Holz. Die Übergabe der Nutzenergie in die Gebäude erfolgt durch Wärmeübergabestationen. Die erste Wärmelieferung ist für 2025 geplant.

Des Weiteren steht das Zustandekommen des Energieverbundes unter dem Grundsatz beziehungsweise der Voraussetzung vom Migros-Genossenschafts-Bund, dass die Energiezentrale mindestens 45 Prozent der Wärmeproduktion an die Gebäude innerhalb des Energieverbundes und maximal 55 Prozent direkt an die JOWA AG liefert.

Die Versorgungsleitungen ab der neuen Energiezentrale sollen nach Möglichkeit in den öffentlichen Strassen verlegt werden. Für die Nutzung des öffentlichen Grundes braucht die Energie 360° AG entweder eine explizite gesetzliche Grundlage oder die Zustimmung der Strasseneigentümerin.

Die Gemeinde Volketswil hat bislang keine Gebietsausscheidung für Fernwärme vorgenommen, womit die Fernwärmeversorgung per Definition aktuell keine öffentliche Aufgabe im rechtlichen Sinn ist. Vor diesem Hintergrund kann die Energie 360° AG mangels der Ausübung einer öffentlichen Aufgabe keinen Anspruch auf die unentgeltliche Nutzung des Strassenraumes ableiten. Will die Gemeinde den Bau des Fernwärmenetzes ermöglichen, kann sie freiwillig eine Konzession für die Nutzung des öffentlichen Grundes erteilen.

Die private Absicht der Energie 360° AG entspricht durchaus den energiepolitischen Zielsetzungen der Gemeinde Volketswil. Weiter ist der Fernwärmeverbund im öffentlichen Interesse, indem die fossilen Brennstoffe durch den Verbund reduziert werden können. Es wäre stossend, wenn das veraltete Gasnetz den öffentlichen Grund gratis nutzen kann, während für eine zukunftsgerichtete Versorgung eine Konzessionsgebühr verlangt würde. Kein anderer Versorgungsbetrieb muss für die Nutzung des öffentlichen Grundes Abgaben oder Gebühren bezahlen.

Der Gemeinderat Volketswil erteilt deshalb der Energie 360° AG für die Nutzung des gemeindeeigenen öffentlichen Grundes mit einem Fernwärmenetz eine unentgeltliche Konzession für die Dauer von 50 Jahren. Der Konzessionsvertrag mit der Energie 360° AG wird genehmigt.