Winterthurer Stadtrat will Gegenvorschlag zu Klima-Initiativen
Die beiden Stadtklima-Initiativen in Winterthur, die mehr Platz für Bäume und klimafreundliche Mobilität fordern, sind rechtlich gültig. Der Stadtrat will nun aber einen Gegenvorschlag ausarbeiten. Das bedeute aber nicht, dass er die Anliegen ablehne.
Im vergangenen Sommer hatten die Umweltorganisation Umverkehr und ihre Partnerorganisationen die beiden Stadtklima-Initiativen mit je rund 1500 Unterschriften eingereicht. Beide sind Teil einer nationalen Kampagne. Auch in anderen Städten wurden identische Initiativen lanciert, bisher etwa in der Stadt Zürich, in St.Gallen, Basel und Genf. Bern soll im Frühling folgen.
Die «Initiative für ein gesundes Stadtklima» («Gute-Luft-Initiative») will Strassen zu Grünflächen mit Bäumen umwandeln. Die «Initiative für eine zukunftsfähige Mobilität» («Zukunfts-Initiative») wiederum will aus Strassen Fuss-, Velo- und ÖV-Flächen machen.
Der Winterthurer Stadtrat prüfte inzwischen, ob die Initiativen rechtlich gültig sind. Sie sind es, wie er am Donnerstag mitteilte. Sie könnten also theoretisch vors Volk. Der Stadtrat will jedoch nun zu beiden Vorlagen einen Gegenvorschlag ausarbeiten.
Das bedeute nicht, dass der Stadtrat die Initiativen ablehne, betonte er in seiner Mitteilung. Zu dieser Frage wird er sich erst in der Weisung ans Stadtparlament äussern. Ein Gegenvorschlag erlaube es aber, vertiefte Abklärungen zur Umsetzung zu treffen. Der Stadtrat hat nun bis Ende Jahr Zeit, seinen eigenen Vorschlag zu präsentieren.
