Die Gemeindeversammlung findet statt
Der Gemeinderat hat entschieden, die Gemeindeversammlung vom 16. November mit Schutzkonzept durchzuführen.
Nach gründlicher Analyse der Vorgaben von Bund und Kanton sowie unter Abwägung der Eingaben der Vorstände der Ortsparteien der SVP, FDP, BDP und PrOberhofen hat sich der Gemeinderat entschieden, die Gemeindeversammlung mit allen Traktanden am 16. November durchzuführen. Eine Absage oder Verschiebung der Traktanden auf eine Urnenabstimmung kommt zurzeit nicht infrage. Dies auch unter dem Blickpunkt, dass der Bundesrat an seiner Information vom 18. Oktober 2020 die Durchführung von Gemeindeversammlungen explizit ermöglicht hat und in dieser Ansicht vom Kanton Bern gestützt wird.
An dieser Sachlage änderten die Verschärfungen der im Kanton Bern geltenden Covid-Massnahmen nichts. Es ist klar, das die Lage sehr volatil ist und sich die Situation– allenfalls auch kurzfristig – ändern kann. Diesfalls ist eine Neubeurteilung der Situation erforderlich.
Eine Absage der Gemeindeversammlung mit einem Wechsel zu einer Urnenabstimmung hätte für die Gemeinde zur Folge, dass man im Januar 2021 ohne genehmigtes Budget starten muss und bis zum rechtsgültigen Beschluss nur noch gebundene Ausgaben tätigen kann. Nicht ausser Acht lassen sollte man auch die Kosten, welche durch einen kurzfristigen Wechsel anfallen würden, was man im Juni dieses Jahres ja schon mal erleben durfte.
Der Gemeinderat setzt alles daran, dass die Versammlung unter sicheren Bedingungen durchgeführt werden kann und sieht folgende Massnahmen vor:
- Die Gemeindeversammlung findet in der Riderbachhalle statt
- Bestuhlung mit 1,5 m Abstand
- Maskenpflicht
- Die Stimmberechtigten werden angehalten, rechtzeitig zur Gemeindeversammlung zu erscheinen, damit es möglichst nicht zu Staus an den Eingängen kommt.
