Keine Steuererhöhung für Oftringen- trotz voraussichtlichen Schulden
Das Budget 2021 der Gemeinde Oftringen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 59'400 Franken und einer Selbstfinanzierung von 3.47 Mio. Franken ab.
Obschon eine Steuerfusserhöhung seit geraumer Zeit zur Diskussion steht, erachtete es der Gemeinderat als nicht angebracht, in einem wirtschaftlich unsicheren Umfeld, den Steuerzahler zusätzlich zu belasten.
Es sind nämlich genau die Steuererträge und die Auswirkungen des Coronavirus auf die Sozialhilfe, welche sich nur sehr vage prognostizieren lassen und das Budget 2021 hauptsächlich beeinflussen.
Derzeit ist diesbezüglich mit Mindererträgen, respektive Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahresbudget von weit über einer Million Franken zu rechnen.
Zusätzlich sind weitere Kostenanstiege bei der Lehrerbesoldung und bei der Pflegefinanzierung zu erwarten.
Dass es dem Gemeinderat dennoch gelungen ist, ein Budget mit einem Ertragsüberschuss von knapp 260'000 Franken zu erstellen, ist darauf zurückzuführen, dass die beeinflussbaren Ausgaben und Anschaffungen auf ein notwendiges Minimum beschränkt wurden und die Gemeinde mehr Finanzausgleich erhalten wird.
Gleichzeitig sind diverse Investitionen per Ende 2020 abgeschrieben. Dadurch reduziert sich zwar der Abschreibungsaufwand, hat aber zur Folge, dass die Selbstfinanzierung mit knapp 3.5 Mio. ungenügend ist.
Weil nächstes Jahr beachtliche Investitionen in die Schulraumerweiterung getätigt werden müssen, wird sich die Gemeinde Oftringen deshalb im Umfang von weiteren voraussichtlich 3.0 Mio. Franken verschulden.
Es ist schliesslich auch wieder das Verhältnis der Selbstfinanzierung zum zukünftigen Investitionsvolumen, welches dem Gemeinderat Schwierigkeiten bereitet.
Die geplante Investitionssumme für die nächsten zehn Jahre ist inzwischen auf über 55 Mio. Franken angewachsen und es sind keine Projekte enthalten, die aufgeschoben oder auf die verzichtet werden könnten.
Somit ist die bisher angestrebte durchschnittliche Selbstfinanzierung von 5 Mio. Franken immer noch zu tief. Hinzu kommt, dass der Kanton die Lehrerbesoldung und das Steuergesetz anpassen will. Das wird die Gemeinde wahrscheinlich jährlich mehrere Hunderttausend Franken kosten.
Die finanzielle Entwicklung von Oftringen bleibt also weiterhin herausfordernd und eine Steuerfusserhöhung lässt sich über kurz oder lang wohl kaum mehr vermeiden.
Die Aufgabe des Gemeinderates wird es einmal mehr sein, sämtliche Sparmassnahmen auszuschöpfen und weitere Möglichkeiten zu prüfen, um die Ausgaben so tief wie möglich zu halten.
