Abwehr von Cyber-Attacken unzureichend
Das Ziel von Ständerat Joachim Eder (FDP/ZG) ist eine Bündelung der Kräfte im Kampf gegen
Cyber-Risiken. Diese abzuwehren, liege in der gemeinsamen Verantwortung von
Wissenschaft, Gesellschaft, Wirtschaft und Staat, argumentiert der Motionär.
Die existierende Melde- und Analysestelle
Informationssicherung (Melani) leiste zwar gute Arbeit, habe aber nicht den
Charakter eines Kompetenzzentrums, so Eder. Dem Bund mangle es an Spezialisten,
und den Departementen fehle es an Routine.
Deshalb brauche es ein Kompetenzzentrum auf Stufe des
Bundes, das eine globale Präventionsstrategie erarbeite und koordiniere.
Mit dieser Argumentation liess sich der Nationalrat überzeugen.
Es fehle an einer globalen Strategie für den Schutz und die Verteidigung des
zivilen und militärischen Cyber-Space, befand die vorberatende Kommission. Die
Angriffe auf die Ruag und die Bundesverwaltung hätten gezeigt, dass die
bestehenden Strukturen nicht ausreichten, um Risiken rechtzeitig zu erkennen
und zu bekämpfen.
Der Bundesrat hatte dem Parlament beantragt, die Motion
abzulehnen. Er will zwar den Schutz gegen Cyber-Angriffe ausbauen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Angriffe auf die Ruag und die Bundesverwaltung hätten gezeigt, dass die bestehenden Strukturen nicht ausreichen, um Risiken rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen.
- Der Bund erhält den Auftrag, ein bundesweites Kompetenzzentrum für Cyber-Security zu schaffen