16-Jährige sollen ans Steuer von Leichtfahrzeugen dürfen
Der Ständerat will, dass Jugendliche ab 16 Jahren in Zukunft Leichtfahrzeuge mit einem Tempo von maximal 45 Kilometer pro Stunde fahren dürfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Jugendliche ab 16 Jahren soll Leichtfahrzeuge steuern dürfen.
- Die Motion von Olivier Français wurde im Ständerat angenommen.
Der Ständerat will, dass Jugendliche ab 16 Jahren vierrädrige Leichtmotorfahrzeugen mit einer Höchstgeschwindigkeit von maximal 45 Kilometern pro Stunde fahren dürfen. Er hat am Dienstag eine Motion von Olivier Français (FDP/VD) mit 28 zu 5 Stimmen 5 Enthaltungen angenommen.
Durch eine Anpassung der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) würden die für die verschiedenen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer geltenden Vorschriften besser aufeinander abgestimmt, begründete Français die Motion.
ÖV sei zu wenig für Jugendliche
Zudem würden sich die Schweizer Regeln denjenigen der Nachbarländer annähern. In den meisten Ländern dürften diese Fahrzeuge ab 16 Jahren gefahren werden. In der Schweiz muss man aktuell 18 Jahre alt sein.
Es gebe noch heute zahlreiche Orte, die mit dem ÖV schlecht erreichbar seien, sagte zudem Werner Salzmann (BE/SVP). Die Fahrt in einem gedeckten vierrädrigen Fahrzeug würde es den Jugendlichen ermöglichen, sicher, trocken und gesund am Ziel anzukommen. Man müsse auch an jene Jugendliche denken, die morgens um drei Uhr in eine Bäckerstube oder als Forstwartin in einen Wald fahren müssen.
Der Bundesrat ist gegen eine Anpassung. Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga machte auf die negativen Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss aufmerksam. So hätten diese Fahrzeuge insbesondere ausserorts die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht erreicht, weswegen sie als Verkehrshindernisse gefährliche Überholmanöver provoziert hätten. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat.