Bundesrat muss Auswirkungen von Duopol USA-China darlegen

Der Bundesrat muss in seiner aussenpolitischen Strategie die Auswirkungen von der vom Duopol USA-China beherrschten Welt für die Schweiz darlegen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat stillschweigend eine Motion von Yves Nidegger (SVP/GE) angenommen.

Das Parlament will mehrere Optionen zu Freihandelsabkommen und eine «institutionelle Einbringung in die EU» geprüft wissen. Es sei am Bundesrat, mit dem Parlament die Antwort zu finden, die der aktuellen Situation am besten gerecht werde. Man müsse der veränderten Weltordnung die Stirn zu bieten, hatte Nidegger in der Motion geschrieben.

Der Bundesrat sieht dies ähnlich. «Wir sehen weitreichende Machtverschiebungen», sagte Aussenminister Ignazio Cassis mit Blick nach China. Es gebe zudem eine wachsende Rivalität zwischen den USA und China.

«Europa hätte das Potential, sich als eine Art dritte Kraft zu positionieren», sagte Cassis. Es sei aber klar, dass es für die europäischen Staaten anspruchsvoll bleibe, die Kräfte zu bündeln und gemeinsam aufzutreten.

Es bleibe offen, wie diese Rolle künftig aussehe. Die Schweiz müsse sich daher laufend die Frage stellen, ob sie optimal aufgestellt sei, um ihre Interessen zu vertreten. Der Bundesrat ist daher bereit, den Auftrag auszuführen.