Coronavirus: Bundesrat präsentiert die nächsten Öffnungsschritte
Die Fallzahlen mit Coronavirus sind deutlich gesunken. Drei Bundesräte präsentieren, in welchen Bereichen der nächste Lockerungsschritt ansteht.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Fallzahlen mit Coronavirus bleiben in der Schweiz weiterhin tief.
- Drei Bundesräte haben neue brisante Öffnungsschritt präsentiert.
- Viele Bereiche können ab dem 6. Juni wieder Normalbetrieb aufnehmen.
Die Pressekonferenz ist beendet. Hier noch einmal die wichtigsten Punkte:
- Die ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz geht am 19. Juni 2020 zu Ende. Ab dann gilt wieder die besondere Lage.
- Ab kommenden Samstag sind spontane Versammlungen von maximal 30 Personen wieder erlaubt. Eine Woche später können dann Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen durchgeführt werden. Auch Freizeitbetriebe sowie touristische Angebote dürfen endlich wieder öffnen.
- Ab dem 8. Juni sollen alle Gesuche von Erwerbstätigen aus dem EU/EFTA-Raum wieder bearbeitet werden. Wodurch Schweizer Unternehmen wieder dringend benötigte Arbeitskräfte aus Drittstaaten rekrutieren können.
- Gegenüber Deutschland, Österreich und Frankreich werden die Grenzkontrollen wie angekündigt bereits per 15. Juni 2020 aufgehoben. Die Grenze zu Italien beleibt weiterhin geschlossen – auch wenn Italien seinerseits die Binnengrenzkontollen Anfang Juni aufheben.
- Letztlich ist der Bundesrat darum bemüht, die Personenfreizügigkeit und Reisefreiheit im gesamten Schengen-Raum bis spätestens am 6. Juli vollständig wiederherzustellen
16.35: Die Pressekonferenz ist beendet.
16.31: Nun richtet Bundesrat Berset das Wort ans Publikum. «Diese neue Etappe bedeutet auch einen neuen Beginn», so seine einleitenden Worte. Dann wendet er sich an Daniel Koch. Der Corona-Delegierter darf nun endlich in seinen verdienten Ruhestand!
Eigentlich wäre Koch bereits im Frühling in Pension gegangen. Wegen der ausserordentlichen Lage benötigte das BAG aber seine Dienste. Für dieses Engagement bedankt sich Berset und lobt den 65-Jährigen in höchsten Tönen.
16.26: Eine Frage zum Flugangebot der Swiss. Die Fluggesellschaft verkündete, dass sie ab Anfang Juni Risikoländer wie Italien wieder anfliegt. Doch wer darf dieses Angebot überhaupt nutzen? Fest steht: «Die Schweiz verwehrt weiterhin die Einreise aus Italien, wenn keine entsprechende Bewilligung vorliege», sagt Keller-Sutter.
16.19: Die nächste Frage zaubert Karin Keller-Sutter ein Lächeln ins Gesicht: Ist die Öffnung am 6. Juli – also pünktlich zum Ferienstart – ein Geschenk? Nicht ganz, so die Antwort. Vielmehr wolle man genügend Zeit zwischen den einzelnen Lockerungen lassen.
16.16: Eine Ergänzungsfrage zu Theater und Kino: Müssen zwischen den Zuschauern ein Sitzplatz freigehalten werden? «Es gilt den Abstand zu halten», erklärt Berset. «Ist dies nicht möglich, braucht es Kontaktlisten.»
Was, wenn die Fallzahlen wieder steigen?
16.10: Worst-Case-Szenario: Was ist wenn die Fallzahlen wieder ansteigen? «Eine zweite Welle wird anders aussehen», erklärt Berset. Heute habe man viel mehr Kenntnisse, was das Coronavirus betrifft – und genau das helfe! Doch Berset betont: Es sei sehr wichtig und auch nicht Ziel des Bundesrats, dass es überhaupt soweit kommt.
16.04: Jetzt eine sehr konkrete Frage: Wäre es nicht einfacher, ab dem 6. Juni alles aufzuheben? Denn schliesslich sind nun beinahe alle Sicherheitsmassnahmen aufgehoben. «Es geht um eine gewisse Vereinfachung», so Sommaruga. Es sei nicht einfach, diese neue Normalität zu akzeptieren.
Dann fügt Berset hinzu: Jetzt erhalte die Bevölkerung wichtige Verantwortungen aufgebürgt. Deshalb «braucht es Regeln.»
16.02: Darf man in einem Chor singen? «Die Frage ist nicht, ob man in einem Chor singen darf, sondern wie man in einem Chor singt», erklärt Sommaruga. Einmal mehr: Es sei wichtig, dass man an nötigen Abstand hält.
15.54: Die nächste Frage: Wie geht es für die Selbstständigen im Kulturbereich weiter? Für Simonetta Sommaruga ist klar: Man arbeite an einer Lösung, doch noch sei sie nicht da.
15.48: Die Einhaltung des Abstands scheint heute das grosse Thema zu sein. Der Knackpunkt: In vielen Bereichen, in denen es nun Lockerungen gibt, kann Social Distancing kaum eingehalten werden.
Berset entgegnet aber: Der Bundesrat sei sich bewusst, dass etwa bei privaten Festen der Abstand nicht eingehalten werde – und das müsse man auch nicht.
15.42: Eine Journalistin spricht den umstrittenen «Zwei-Meter-Abstand» an. Ist es eine Empfehlung oder eine Pflicht? Bundesrat Berset erklärt: «Distanz ist wichtig.» Wie viel Zentimeter oder Meter diese betragen muss, entscheide die entsprechende Situation.
15.36: Ab dem 6. Juni können viele, aber längst nicht alle kulturelle Veranstaltungen wieder stattfinden. Gibt es für Betroffenen entsprechende Hilfe? «Ja», so Berset. Der Bundesrat habe gewisse kulturelle Förderungen verlängert. Genaue Zahlen nennt er aber nicht.
15.33: Wie werden die Sicherheitsmassnahmen an der Grenze zu Italien aussehen? Daraufhin sagt Karin Keller-Sutter: «Wir möchten verhindern, dass es gerade im Kanton Tessin zu einer übermässigen Mobilität kommt.» Doch man müsse den 3. Juni abwarten. Erst dann könne man effektive Massnahmen ergreifen.
15.28: Als nächstest kommt ein Journalist auf Daniel Kochs Aussage im Sport-Panorama zu sprechen. Demnach dürften ab Juli grössere Sport-Veranstaltungen wieder stattfinden. Heute heisst es aber, nur Veranstaltungen bis 300 Personen sind erlaubt.
Der Journalist fragt deshalb, was nun gelte. Daraufhin kontert Berset: «Es gilt immer was der Bundesrat beschlossen hat.» Aber auch BAG-Koch relativiert. Er habe von Anfang an gesagt, dass der Bund das letzte Wort habe.
15.26: Die erste Frage richtet sich an Bundesrat Alain Berset. Es geht darum, wie Polizeikorps Gruppen bis zu 30 Personen kontrollieren sollen können? Die Grenze wurde deshalb dort angesetzt, so Berset, um Familien und Freunden mehr Freiheiten zu geben.
15.25: Die Fragerunde beginnt.
15.24: Weitere Lockerungen betrifft der Schengen-Raum. So versucht der Bundesrat die Personenfreizügigkeit und Reisefreiheit bis spätestens am 6. Juli vollständig wiederherzustellen.
15.22: Und was ist mit Italien? Das Nachbarland hat die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen zu seinen Nachbarstaaten auf den 3. Juni angekündigt. «Das war ein souveräner Einscheid Italiens», betont Keller-Sutter. «Wir respektieren das.»
Für den Bundesrat sei dieses Datum jedoch noch zu früh. Er versucht deshalb diesen Schritt mit Italien sowie allfällige begleitende grenzsanitarische Massnahmen in den kommenden Wochen zu koordinieren.
15.20: Der Bundesrat hat sich auch über die weiteren Lockerungsschritte nach dem 8. Juni unterhalten. Demnach sollen die Grenzkontrollen gegenüber Deutschland, Österreich und Frankreich wie angekündigt bereits per 15. Juni aufgehoben werden. «Berufliche und private Reisen werden damit wieder möglich sein», so Keller-Sutter.
15.16: Justizministerin Karin Keller-Sutter übernimmt das Wort. Ab dem 8. Juni sollen unter anderem alle Gesuche von Erwerbstätigen aus dem EU/EFTA-Raum wieder bearbeitet werden. Wodurch Schweizer Unternehmen wieder dringend benötigte Arbeitskräfte aus Drittstaaten rekrutieren können.
15.15: Aufatmen dürfen auch Grosseltern. Die Situation erlaube auch den älteren Menschen wieder, normal in der Gesellschaft zu leben. Deshalb «dürfen sie wieder ihre Enkelkinder hüten», so der Bundesrat.
15.12: «Für gross Veranstaltungen ist es noch zu früh», erklärt Berset. Bedeutet: Bis Ende August sind Veranstaltungen bis 1000 Personen sicherlich verboten.
15.09: Mit der Lockerung der Veranstaltungen, Freizeitbetriebe sowie touristische Angebote am kommenden Samstag kommt der Bundesrat dem langen Appell entgegen. Doch Berset betont, dass man bewusst gewartet habe, um die Entwicklung ausreichend beobachten zu können.
15.07: Bundesrat Alain Berset spricht. Auch er betont die positive Entwicklung der Lage. Mit dem Ende der ausserordentliche Lage kehre auch ein grosses Stück Normalität zurück, so Berset.
15.05: Bereits am Samstag sind spontane Versammlungen von maximal 30 Personen wieder erlaubt. Ab dem 6. Juni können dann Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder durchgeführt werden. Zeitgleich dürfen auch Freizeitbetriebe sowie touristische Angebote aufatmen.
#CoronaInfoCH Was wird in der Schweiz anders ab dem Samstag, 6. Juni 2020? Was ist neu erlaubt oder geöffnet, was ist weiterhin verboten? (BK) pic.twitter.com/xpjdH7E9Ff
— Bundesrat • Conseil fédéral • Consiglio federale (@BR_Sprecher) May 27, 2020
15.01: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga erhält als erstes das Wort. Sie lobt die Bevölkerung für die Einhaltung der Sicherheitsregeln. «Die Schweiz ist in den letzten Tagen aufgeblüht», so Sommaruga. Der Bundesrat hat deshalb beschlossen, die ausserordentliche Lage am 19. Juni 2020 zu beenden. Ab dann gilt wieder die besondere Lage.
15.00: Die Pressekonferenz beginnt.
Mit Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Justizministerin Karin Keller-Sutter und Gesundheitsminister Alain Berset treten erneut gleich drei Bundesräte vor die Medien. Ab 15 Uhr präsentieren sie die Entscheide des Bundesrats in Sachen Coronavirus.
Angesichts der positiven epidemischen Entwicklung hat der Bundesrat entschieden, die corona-bedingten Einreisebeschränkungen weiter zu lockern. Ab diesem Samstag sind spontane Versammlungen von maximal 30 Personen erlaubt. Ab dem 6. Juni können Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder durchgeführt werden und Freizeitbetriebe sowie touristischen Angebote dürfen wieder öffnen.
Die Grenzen zu den Nachbarländern werden wie angekündigt schrittweise geöffnet, wobei insbesondere gegenüber Italien noch Diskussionsbedarf besteht. Besonders brisant: Die ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz soll nur noch bis zum 19. Juni 2020 dauern. Ab dann gilt wieder die besondere Lage.
Die aktuelle Situation
In der Schweiz sind 1649 Personen in Folge des Coronavirus gestorben, 30'776 sind infiziert. Innerhalb der letzten 24 Stunden gab es 15 neue Infizierte, eine Person ist gestorben. Damit bleiben die Zahlen seit Tagen mehr oder weniger stabil.
