Mustafa Atici (SP) meldet Interesse am freien Bundesratssitz
Mustafa Atici will von seiner SP für den Bundesrat nominiert werden. Der gebürtige Kurde und Baselstädter Nationalrat will damit eine Diskussion auslösen.
Das Wichtigste in Kürze
- SP-Bundesrat Alain Berset tritt per Ende Jahr zurück – schon gibt es viele Interessenten.
- Einer davon ist Mustafa Atici, seit drei Jahren Nationalrat aus Basel-Stadt.
- Er macht sich über seine Wahlchancen keine Illusionen, möchte aber ein Signal setzen.
«Ich bin in vielen Belangen ein echter Patriot», sagt Mustafa Atici in einem Interview zu «Primenews». Der SP-Nationalrat aus Basel-Stadt ist sogar so patriotisch, dass er in die Landesregierung möchte: Er will für die Nachfolge von Alain Berset kandidieren.
Er sei sich seiner Chancen bewusst, sagt Atici, angesichts seines Rucksacks: Keine Exekutiverfahrung, in Bundesbern eher unbekannt, starke Konkurrenz. «Aber es geht auch nicht nur um mich, sondern um die Sache», sagt er. Damit meint er die politische Partizipation von Menschen mit Migrationserfahrung, die in der Politik bisher untervertreten sind.
Atici ist in Elbistan geboren, im Osten der Türkei. Danach hat er in Istanbul den Schulabschluss gemacht und ein Studium angefangen, abgeschlossen hat er aber in der Schweiz. 2001 trat er der SP bei und 2004 wurde er in den Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt gewählt. Im Nationalrat sitzt er seit 2019 und hat dort seinen Schwerpunkt auf die Bildungspolitik gesetzt.
Bildung und Migration sind für Mustafa Atici eng verknüpfte Themen. Die Schweiz müsse die Bildung und Partizipationschancen von Kindern mit Migrationshintergrund oder ausländischen Eltern ernst nehmen: «Da gibt es viel Potenzial – auch für die Wirtschaft», so der Unternehmer.
Atici würde deshalb die Bildungsausgaben deutlich steigern. Oder auch die Migrations- und Entwicklungspolitik in «Richtung Süden» neu definieren. Der 53-Jährige will sich aber auch um eine stärkere Zusammenarbeit mit der EU bemühen. Dass er dabei das «ideale Feindbild der SVP» verkörpere, findet er «richtig» – und amüsant.
Doch auch in der Gesundheitspolitik, die grösste Sorge der Bevölkerung, würde Atici anpacken, sagt er. Die Prämien-Entlastungs-Initiative der SP unterstütze er vollständig; bei den Medikamentenpreisen müsste die Regierung «einen Dialog führen». Als Baselstädtischer Politiker sei er sich aber bewusst, dass die grossen Pharmaunternehmen für den Standort Schweiz unentbehrlich seien.
