Aussenminister Cassis erklärt die Strategie des Bundesrats
Den Resetknopf für die Beziehungen zur EU habe er gefunden, sagt heute Aussenminister Ignazio Cassis – beziehungsweise gleich mehrere. Gedrückt werden sie aber noch nicht. Was bei der überlangen Bundesratssitzung herausgeschaut hat, erläutert Cassis im Video-Interview.
Das Wichtigste in Kürze
- Gleich mehrere Resetknöpfe hat Aussenminister Ignazio Cassis in den Beziehungen zur EU gefunden.
- Ein Resetknopf: Nicht Staatssekretärin Pascale Baeriswyl, sondern Roberto Balzaretti wird mit dem EU-Dossier betraut.
- Aussenminister Cassis erklärt, was er sich von diesem Schritt erhofft.
Im Interview erklärt Ignazio Cassis, warum der Bundesrat lange diskutiert, aber wenig Konkretes beschlossen hat. Die EU-Verhandlungen bräuchten ein Softwareupdate.
Bezüglich des Zeitrahmens ist Cassis zurückhaltend: wenn nicht dieses Jahr bereits Resultate erzielt werden können, werde es wohl 2020 bis eine Einigung mit der EU zustande komme.
Neu zuständig für diese Verhandlungen ist Roberto Balzaretti, der dafür zum Staatssekretär befördert wird (Nau berichtete). Staatssekretärin Pascale Baeriswyl gibt diese Aufgabe ab. Aussenminister Cassis erklärt, was er sich von diesem Schritt erhofft.