Aussenminister Cassis will in die Türkei reisen
Aussenminister Ignazio Cassis will in die Türkei reisen. Die Reise habe aber nichts mit den Spionageaktivitäten der Türkei zu tun, sagt das EDA.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister Cassis will in die Türkei reisen.
- Seit längerem hat die Schweiz die Türkei aufgrund von Spionageaktivitäten im Visier.
Die Möglichkeit einer Reise in die Türkei werde seit längerem diskutiert, heisst es in einer Stellungnahme des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vom Samstag. Eine Sprecherin präzisierte auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA, dass die Reisepläne nichts mit den aktuellen Spionagevorwürfen zu tun hätten.
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Am Freitag hatte EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl in einem Telefongespräch mit ihrem türkischen Amtskollegen in Ankara klargemacht, dass die Schweiz keine Spionageaktivitäten auf ihrem Territorium dulde. Sollte die Türkei «den Eindruck haben», dass sich Landsleute in der Schweiz illegal betätigten, müsse sie das den Schweizer Behörden sagen, sagte Baeriswyl in der Mittagssendung «Rendez-vous» von Radio SRF.
Mehrmals interveniert
Die Schweiz hat seit dem vereitelten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 schon mehrmals gegenüber Ankara wegen mutmasslicher Spionageaktivitäten interveniert.
Genau vor einem Jahr hatte die Bundesanwaltschaft mit Ermächtigung des Bundesrats ein Strafverfahren wegen Verdachts auf politischen Nachrichtendienst im Umfeld der türkischen Gemeinschaft in der Schweiz eröffnet. Dabei geht es auch um den Versuch der Entführung einer Person aus der Schweiz ins Ausland.
