Bund soll Herkunftssuche von Adoptivkindern aus Sri Lanka stärken
Private sollen bei der Herkunftssuche von Adoptivkindern aus Sri Lanka vom Bund grundsätzlich finanziell unterstützt werden können.
Das Wichtigste in Kürze
- Adoptivkinder aus Sri Lanka sollen bei der Herkunftssuche vom Bund unterstützt werden.
- Schweizer Behörden leisteten sich in diesem Zusammenhang Verfehlungen und Versäumnisse.
Der Bund soll Private bei der Herkunftssuche von Adoptivkindern aus Sri Lanka finanziell unterstützen können. Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat eine entsprechende parlamentarische Initiative beschlossen. Der Entscheid fiel mit 16 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.
Stimmt auch die Schwesterkommission zu, kann die Nationalratskommission eine gesetzliche Grundlage schaffen. Diese würde es dem Bund erlauben, privaten Institutionen Finanzhilfen zu gewähren für Dienstleistungen im Bereich der Herkunftssuche.
Bund soll allgemein unterstützen
Dem Bund fehlt heute eine gesetzliche Grundlage, um private Organisationen bei der Herkunftssuche zu unterstützen. Das ist laut der RK-N in zweierlei Hinsicht eine Lücke. Einerseits gebe es heute bereits verschiedene Organisationen, die dieses spezialisierte Knowhow aufgebaut hätten. Und zweitens könnten private Organisationen im Ausland oft viel effektiver agieren als eine staatliche Stelle.
Mit der von der Kommission vorgeschlagenen Formulierung würde nicht die Unterstützung im Einzelfall möglich. Dafür liege die Zuständigkeit bei den Kantonen. Der Bund solle vielmehr zusätzliche Hilfe zur Koordination und allgemeine Unterstützung leisten. Diese solle nicht nur auf einen bestimmten Fall ausgerichtet sein.
Schweizer Behörden agierten falsch
Die Behörden in der Schweiz haben sich im Zusammenhang mit Adoptionen aus Sri Lanka Verfehlungen und Versäumnisse schuldig gemacht. Ende 2020 hatte der Bundesrat dies anerkannt und bedauert. Trotz Hinweisen auf teilweise schwere Unregelmässigkeiten hatten die Behörden nicht gehandelt.
Der Bund und die Kantone würden die Adoptivkinder auf der Suche nach ihrer Herkunft unterstützen. Dies hatte Justizministerin Karin Keller-Sutter bereits damals angekündigt.
