Bundesrat findet Lösung für Bü-Bü-Bündnerfleisch & Co.
Die Würzfleisch-Problematik führte einst zum legendären Lachanfall des damaligen Bundesrats Hans-Rudolf Merz. Jetzt hat der Bundesrat endlich eine Lösung.
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Das Wichtigste in Kürze
- 2010 sorgte der Lachanfall von Bundesrat Merz beim Wort Bündnerfleisch für Furore.
- Die grundlegende Problematik bei den Zolltarifen für «Würzfleisch» war seither ungelöst.
- Jetzt hat der Bundesrat endlich die Verhandlungen abschliessen können.
Die Zolltarife für gewürztes Fleisch sind weitaus tiefer als für Frischfleisch. Das hat das Parlament seit Jahren beschäftigt, zum Beispiel mit einer Frage in der Fragestunde des Nationalrats.
Die äusserst technische Antwort ging um die Welt: Bundesrat Hans-Rudolf Merz konnte sich kaum halten vor Lachen. Sein Stolperer beim Wort «Bündnerfleisch», das einfach nicht über die Lippen will, ist auch ein Jahrzehnt später noch ansteckend.
Fake-Würzfleisch
Das Bündnerfleisch an sich ist in der ganzen Affäre eigentlich nur am Rande beteiligt. Primär ging es darum, Tricksereien zu verhindern. Um die höheren Zolltarife zu umgehen, hatten findige Fleisch-Importeure zum Beispiel etwas Pfeffer über das Rindfleisch gestreut und nachher wieder abgewaschen.
Diesem Treiben wollte das Parlament mit dem Vorstoss «Aufhebung der zolltariflichen Begünstigung der Importe von gewürztem Fleisch» ein Ende setzen. Das war 2010, nur einen bundesrätlichen Bericht, mehrmaligem Hin und Her zwischen National- und Ständerat und einer ungenutzten Referendumsfrist später schritt der Bundesrat 2016 zur Tat. Doch er warnte bereits damals, dass das wohl nicht gut komme.
Aktenzeichen Bündnerfleisch, endlich gelöst
Denn mit der Erhöhung der Zolltarife für Würzfleisch verletzte die Schweiz ihre Verpflichtungen bei der Welthandelsorganisation WTO. Es drohten Gegenmassnahmen der Würzfleischherkunftsländer. Der Bundesrat musste verhandeln.
In der Medienmittelung klingt das beinahe so Lachanfall-gefährdet wie dereinst die Fragestunden-Antwort. In einer mehrjährigen, intensive Phase der Verhandlungen und Konsultationen musste die Schweiz im sogenannten Dekonsolidierungsverfahren Kompensationen aushandeln, ohne dass die Kompensation zu Mehrimporten führt.
Auch Hans-Rudolf Merz hat keine Ahnung
Der Deal geht nun so: Der Bundesrat erhöht die Zollansätze für rohes, gewürztes Fleisch auf das Niveau der Zollansätze für Frischfleisch. Im Gegenzug wird auch das Importkontingent für rotes Fleisch um 1200 Tonnen erhöht.
Davon ist eine Mindestmenge von 600 Tonnen für den Import von gesalzenem, gewürztem Rindfleisch reserviert. Dieses muss bereits zur Herstellung von Trockenfleisch zugeschnitten sein und darf zu keinem anderen Zweck verwendet werden.
Sie verstehen nur Bahnhof, beziehungsweise Bündnerfleisch? Dann sind Sie in bester Gesellschaft. Auch Hans-Rudolf Merz schloss 2010 seine Ausführungen mit einem Geständnis. «Ich bitte Sie um Verzeihung, wenn ich bisweilen einfach nicht verstanden habe, was ich Ihnen vorgelesen habe.» Aber immerhin kann das Bündnerfleisch jetzt zu den Akten gelegt werden – zum Beispiel.
