Bundesrat regelt Details zur Sperrung von Online-Spielen
In der Schweiz sind künftig auch Online-Geldspiele erlaubt. Der Bundesrat hat am Freitag die Karten aufgedeckt und entschieden, wie er den Schutz vor Spielsucht und die Sperre von nicht zugelassenen Online-Spielen regeln will.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat legt die Details zur Regelung der Sperrung von Online-Spielen vor.
- Spieler müssen künftig ein Spielerkonto eröffnen, volljährig sein und in der Schweiz wohnen.
- Der Bund rechnet durch die neue Regelung mit Steuereinnahmen von bis zu 75 Millionen Franken pro Jahr.
Das im vergangenen Jahr vom Parlament verabschiedete neue Geldspielgesetz sieht vor, dass Schweizer Casinos neu auch im Internet Spiele anbieten dürfen. Für das Spielen im Netz macht der Bundesrat Auflagen.
Wer online spielen will, muss ein Spielerkonto eröffnen, volljährig sein und in der Schweiz wohnen. Wer eine Spielsperre hat, darf nicht spielen. Unter anderem müssen online Spielende Höchstwerte für ihre Einsätze festlegen, und sie müssen über exzessives Spiel informiert werden. Auch sollen Spielsucht-Gefährdete früh erkannt werden.
Weiter will der Bundesrat mit Verordnungsbestimmungen Manipulationen bei Sportwettkämpfen bekämpfen. Die Geldspielverordnung schreibt hier vor, dass Wetten bei Ereignissen nicht angeboten werden dürfen, wenn ein erhöhtes Risiko von Manipulation besteht.
Kleine Pokerturniere
Die Verordnungen präzisieren weiter, wann kleine kommerzielle Pokerturniere ausserhalb von Casinos zulässig sind. Voraussetzungen sind ein Startgeld von höchstens 200 Franken pro Person und eine Startgelder-Summe bis zu 20'000 Franken.
Im Inland nicht zugelassene ausländische Online-Spiele werden gemäss Geldspielgesetz für Spielende in der Schweiz gesperrt. Dies gab im Parlament viel zu reden. Von Bevormundung war die Rede, von einem Präjudiz für Protektionismus auch in anderen Branchen und von unwirksamen Barrieren.
Ein «Komitee gegen Internet-Zensur und digitale Abschottung» aus Vertretern von Jungfreisinnigen, Junger GLP und Junger SVP ergriff das Referendum gegen die Vorlage. Es wird von ausländischen Anbietern finanziell unterstützt. Die Jungen Grünen, die sich auch gegen die Sperren stellen, sammelten ebenfalls Unterschriften.
Mehr Steuererträge erwartet
Wie Casinos müssen auch Online-Spielbanken Steuern abliefern. Der Bund rechnet mit Mehreinnahmen von bis zu 75 Millionen Franken pro Jahr zu Gunsten von AHV und IV. Schätzungsweise weitere Mehreinnahmen von 225 Millionen Franken kommen laut Mitteilung des Justiz- und Polizeidepartements Sport, Kultur und Sozialem zu Gute.
