Bundesrat soll Friedensforum zu Berg-Karabach organisieren
Der Nationalrat fordert ein internationales Friedensforum zum Berg-Karabach-Konflikt. Er hat eine entsprechende Motion der APK-N angenommen.
Der Bundesrat soll innerhalb des nächsten Jahres ein internationales Friedensforum zum Berg-Karabach-Konflikt organisieren. Das will der Nationalrat. Er hat am Dienstag eine entsprechende Motion seiner Aussenpolitischen Kommission (APK-N) angenommen.
Eine Mehrheit in der APK-N ist der Meinung, dass die Schweiz einen offenen Dialog zwischen Aserbaidschan und Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier ermöglichen sollte. Er soll unter internationaler Aufsicht geführt werden. Dies mit dem Ziel, «die sichere und kollektive Rückkehr der dort historisch ansässigen armenischen Bevölkerung zu verhandeln», wie es in der Motion heisst.
Auftrag für Landesregierung
Den Auftrag für die Organisation dieser Konferenz erhält die Landesregierung, sofern auch der Ständerat dem Vorstoss zustimmt. Dieser geht nun in die kleine Kammer.
Im September 2023 hatte die armenische Enklave Berg-Karabach vor dem Druck des sie umgebenden Aserbaidschan kapituliert. Mehr als 100'000 Armenierinnen und Armenier wurden vertrieben. Vorangegangen war eine fast zehnmonatige Belagerung der international nicht anerkannten, von Armeniern ausgerufenen Republik.
Stimmenverteilung im Nationalrat
Mit 96 zu 80 Stimmen bei 16 Enthaltungen sagte der Nationalrat Ja zum Vorstoss. Die Nein-Stimmen kamen vorab aus den Reihen der Bürgerlichen, wo aber auch etliche Ratsmitglieder Ja stimmten.
Aussenminister Ignazio Cassis wandte sich gegen die Motion. Ein Friedensforum werde weder von Armenien noch von Aserbaidschan gewünscht. Eine solche Konferenz sei deshalb nicht sachdienlich und könne sogar kontraproduktiv sein.
