Nationalrat bestellt Bericht zum Konflikt um Berg-Karabach

Der Nationalrat verlangt, dass der Bundesrat Auskunft gibt über die Aktivitäten der Schweizer Diplomatie im Berg-Karabach-Konflikt. Er hat am Dienstag ein entsprechendes Postulat diskussionslos angenommen.

Prüfen soll die Landesregierung namentlich, ob und wie die Schweiz sich für Sicherheitsgarantien für die in der Region verbliebenen Armenierinnen und Armenier einsetzen kann. Thema des Berichts sollen auch Massnahmen für die Freilassung armenischer Kriegsgefangener sein.

Zudem soll es darum gehen, was die Schweiz für die rund 100'000 Menschen tun kann, die nach der Eroberung des Gebiets durch Aserbaidschan nach Armenien geflüchtet sind. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hatte das Postulat aufgrund einer Petition erarbeitet. Der Bundesrat war mit dem Auftrag einverstanden.

Berg-Karabach ist seit Jahrzehnten zwischen den Ex-Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien umstritten. In den 90er-Jahren löste sich das auf aserbaidschanischem Gebiet liegende, aber damals mehrheitlich von Armeniern bewohnte Gebiet mit Hilfe Eriwans in einem blutigen Bürgerkrieg von Baku.

2020 eroberte Aserbaidschan grosse Teile Berg-Karabachs zurück, im September 2023 erzwang die aserbaidschanische Armee dann mit einer weiteren Offensive die Kapitulation der Regierung der international nicht anerkannten, von Armeniern ausgerufenen Republik Arzach. Seither kontrolliert Aserbaidschan die ganze Region. Fast die gesamte ethnisch-armenische Bevölkerung flüchtete in der Folge.