Bundesrat will an zwei Verteidigungsprojekten der EU teilnehmen
Im Rahmen einer Verteidigungsinitiative führt die EU gemeinsame Projekte durch. Auch die Schweiz will mitmachen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz will an zwei Verteidigungsprojekten der EU teilnehmen.
- Bei den Übungen dreht sich alles rund um eine gute Zusammenarbeit zwischen den Ländern.
- Die Genehmigung der EU für die Teilnahme der Schweiz steht allerdings noch aus.
Die Schweiz soll an den Projekten «Military Mobility» und «Cyber Ranges Federation» der EU zur gemeinsamen Weiterentwicklung der Verteidigungsfähigkeit teilnehmen. So will es der Bundesrat. Ziel sei es, die Fähigkeiten der Streitkräfte zu erweitern und deren Interoperabilität zu erhöhen.
Die Landesregierung hat die Teilnahme an den zwei Projekten am Mittwoch genehmigt. Diese wurden im Rahmen der Permanent Structured Cooperation (Pesco) lanciert. Die Verteidigungsinitiative wurde 2017 von der EU ins Leben gerufen. Dies mit dem Ziel, die einzelnen Streitkräfte der EU-Staaten kompatibler zu machen. Heute nehmen 26 von 27 EU-Mitgliedsstaaten an über 60 Projekten der Pesco teil.
Grenzüberschreitende Transporte & Cybersecurity
Auch Drittstaaten wie die Schweiz dürfen unter gewissen Voraussetzungen an Pesco-Projekten teilnehmen – etwa, wenn sie zu «einem erheblichen Mehrwert für das Projekt» beitragen, wie es im entsprechenden Beschluss der EU-Staaten heisst.
Das Projekt «Military Mobility» zielt darauf ab, die militärische Mobilität auf europäischem Territorium zu vereinfachen. Dadurch können Gesuche für grenzüberschreitende Transporte künftig binnen weniger Tage bearbeitet und genehmigt werden.
Das Projekt «Cyber Ranges Federation» wiederum bezweckt, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern. Die Computer-Simulationsumgebungen mehrerer Länder sollen dabei für eine realistischere Übungsumgebung verbunden werden.
EU muss Schweizer Teilnahme genehmigen
Die Beteiligung der Schweiz an den beiden Projekten sei Ausdruck einer Intensivierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU, wie sie der Bundesrat unter anderem im Bericht zur Vertiefung der internationalen Kooperation der Armee von 2024 anstrebe, hiess es.
Bereits vor rund zwei Jahren äusserte die Schweiz ihr Interesse, an Pesco teilzunehmen. Die Teilnahme muss noch den beteiligten Staaten und dem Rat der Europäischen Union zur Genehmigung unterbreitet werden.
