Bundesrat will Partnerschaft mit US-Nationalgarde

Der Bundesrat will, dass sich die Schweiz am «State Partnership Program» (SPP) der US-Nationalgarde beteiligt. Dies biete der Schweizer Armee die Chance, ihre internationale Zusammenarbeit zu vertiefen und ihre Verteidigungsfähigkeiten weiter auszubauen, schreibt der Bundesrat.

Das SPP ist ein seit den 1990er-Jahren bestehendes Programm der US-Nationalgarde. Es zielt darauf ab, die Ausbildungszusammenarbeit mit ausländischen Streitkräften zu institutionalisieren.

Durch regelmässigen Austausch sollen Beziehungen gestärkt und Kompetenzen aufgebaut werden. Bis heute haben weltweit 100 Länder ein Partnerschaftsprogramm mit der US-Nationalgarde abgeschlossen, darunter 25 in Europa.

Mit dem Beschluss des Bundesrats wird nun das Beitrittsverfahren eingeleitet. Bei einer positiven Entscheidung durch die amerikanischen Behörden könnte die Schweiz frühestens ab 2025 effektiv am SPP teilnehmen.

Durch internationale Zusammenarbeit könne die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee gestärkt werden, heisst es in einer Mitteilung. Der Austausch von Wissen und Erfahrungen sowie Vergleichsmöglichkeiten seien dabei besonders wertvoll. Eine Kooperation mit der US-Nationalgarde würde die Interoperabilität der Armee fördern. Dies, ohne Verpflichtungen einzugehen, die nicht mit der Neutralität vereinbar wären.

Die Schweiz und die USA haben bereits ein Abkommen über militärische Ausbildungszusammenarbeit. Die Beteiligung am SPP soll diese guten Beziehungen weiter stärken und zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten beitragen.

Der Bundesrat betont die vielen Gemeinsamkeiten von US-Nationalgarde und Schweizer Armee in Bezug auf Organisation, Aufgabenbereiche und Ressourcen. Dies biete eine ideale Grundlage für eine Zusammenarbeit.