Claude Longchamp analysiert die Bundesrats-Chancen 2023
Wer will von den Grünen in den Bundesrat? Wer tritt aus dem aktuellen Bundesrat zurück? Claude Longchamp analysiert die Zukunft der Exekutive für Nau.ch.
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Das Wichtigste in Kürze
- Im Oktober 2023 wird die Bundesversammlung neu gewählt.
- Möglich ist auch, dass die Zauberformel für den Bundesrat neu geregelt wird.
- Claude Longchamp analysiert die Chancen der Grünen und mögliche Rücktritte für Nau.ch.
2023 ist Wahljahr: Der SP könnte im Bundesrat ein Sitz strittig gemacht werden. Aber nur, wenn jemand zurücktritt. Denn in der Schweiz ist es unüblich, dass das Parlament ein Bundesratsmitglied abwählt, sagt Claude Longchamp.
Wenn also die SP schlecht abschneidet an den nationalen Wahlen, wird es eng für ihre zwei Bundesrats-Sitze. Die Grünen hätten einen Anspruch, die Grünliberalen wohl eher nicht, so Longchamp. Mit der aktuellen Bundesrats-Zusammensetzung kämen zudem nur Deutschschweizer Kandidierende infrage.
Grüne: Gute Chancen für Manuela Weichelt und Martin Neukom
Dass die Grünen nächstes Jahr Anspruch auf einen Bundesratssitz erheben werden, scheint fast sicher. Dafür müssen sie ihren Erfolg von 2019 fortsetzen, was weniger sicher erscheint. Trotzdem: Politologe Claude Longchamp hat seine Favoriten für ein Zweierticket der Grünen.
Die ehemalige Parteipräsidentin Regula Rytz lancierte 2019 eine erfolglose Kandidatur, der aktuelle Präsident Balthasar Glättli scheint wenig aussichtsreich. Ausgeschlossen wären wohl jene Personen, die noch nie Regierungserfahrung gehabt hätten. Also müssten die Grünen aktuelle oder ehemalige Regierungsräte suchen.
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Nicht infrage kämen Antonio Hodgers und Christine Häsler. Hodgers ist zwar ehemaliger Fraktionschef und aktuell Regierungsrat, aber in Genf. Die Wahl von Elisabeth Baume-Schneider hat seine Chancen drastisch gesenkt, streicht Longchamp heraus. Als Ex-Nationalrätin und Berner Regierungsrätin hat Häsler hat dasselbe Problem: Mit Albert Rösti zwei Berner im Bundesrat zu haben, sei ein unwahrscheinliches Szenario.
Übrig bleibe noch Manuela Weichelt, so Longchamp. Die jetzige Zuger Nationalrätin war im Regierungsrat des Innerschweizer Kantons: «Sie ist die Frau mit den besten Voraussetzungen.»
Als zweiter Kandidat würden die Grünen am besten jemand Jüngeres nehmen, findet der Politologe. Da käme eigentlich nur Martin Neukom aus Zürich infrage. «Er ist Baudirektor, er ist zuständig für die ökologische Wende im Kanton Zürich», so der Experte.
Zusätzlich bräuchten die Grünen aber die Unterstützung der Mitte. «Sie hat sich relativ klar ausgedrückt», so Longchamp. «Sie wünscht keine Linksverschiebung im Bundesrat.» Also wäre ein grünes Bundesratsmitglied nur mit einem Rücktritt möglich.
Schafft es doch noch ein Basler in die Exekutive?
Und was passiert, wenn Alain Berset zurücktreten würde? Deutschschweizer Männer hätten wieder einen Anspruch auf einen Sitz in der Landesregierung. «Und die Basler!», fügt Claude Longchamp hinzu.
«Damit sind wir eigentlich beim Favorit: Beat Jans», fährt der Politologe fort. Der Stadtbasler Regierungsrat bringe alle Voraussetzungen mit. Oder ein Freiburger, Jean-François Steiert, könnte einen anderen Freiburger ersetzen.
Falls Ignazio Cassis zurücktreten würde, «möchte die FDP ihn mit einem Welschen ersetzen», sagt Longchamp. Dann könnte sich der Tessiner mit Guy Parmelin (SVP) absprechen. Bei einem Doppelrücktritt könnte die SVP eine Deutschschweizerin als Kandidatin stellen.
Zwangsläufig würde man nach Zürich schauen, zu Natalie Rickli. Sie könnte gemeinsam mit dem Neuenburger Damien Cottier (FDP) gewählt werden.
