Co-Chef der SP-Fraktion zuversichtlich für erneute Wahl von Stocker
Nach der Annullierung seiner Wahl zeigt sich die SP zuversichtlich für ein erneutes Mandat von Simon Stocker.
Der Waadtländer Nationalrat Samuel Bendahan, Co-Chef der SP-Bundeshausfraktion, ist zuversichtlich, dass der Schaffhauser SP-Ständerat Simon Stocker nach der Annullierung eine erneute Wahl schaffen wird. Stocker kündigte bereits an, wieder anzutreten.
Die Gesetze seien einzuhalten, sagte Bendahan am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA zum Entscheid des Bundesgerichts. Auch wenn das massgebende Gesetz auf überholten Familienorganisationen basiere. Das sei enttäuschend und traurig.
Breite Koalition hinter Stocker
Geht es um die erneute Wahl von Stocker, zeigte sich Bendahan zuversichtlich. Der Schaffhauser habe im Herbst 2023 die Wahl dank einer breiten Koalition gewonnen und habe im Rat Kompetenz und Engagement für das Land und für seinen Kanton bewiesen.
Der Entscheid aus Lausanne gilt per sofort. Formell müsse aber der Kanton Schaffhausen dem Ständerats-Sekretariat den Gerichtsentscheid melden, sagte eine Sprecherin der Parlamentsdienste zum weiteren Vorgehen. Deshalb wurde Stocker am Mittwoch auf der Webseite des Parlaments noch als Ratsmitglied aufgeführt.
Weiteres Vorgehen nach Gerichtsentscheid
Bei den Parlamentsdiensten wird davon ausgegangen, dass diese Meldung rasch eintreffen wird. Die SP-Fraktion kann zudem einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin für Stocker an Kommissionssitzungen schicken. Ob die SP dies tun wird, konnte Co-Fraktionschef Bendahan am Mittwoch noch nicht sagen.
Diese Möglichkeit sieht das Geschäftsreglement der kleinen Kammer vor. Zumindest für die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) und die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek), wo Stocker Mitglied ist. In der Geschäftsprüfungskommission hingegen, der er ebenfalls angehört, ist keine Vertretung möglich.
