Deshalb will der Bundesrat 80 Flüchtlinge einfliegen

Die Schweiz nimmt im Rahmen einer dringlichen humanitären Sofortmassnahme bis zu 80 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf, die das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) aus ihrer prekären Lage in Libyen evakuiert. Die zuständige Bundesrätin Simonetta Sommaruga erklärt die Absicht des Bundes im Nau-Interview.

Rund 5000 besonders schutzbedürftige Personen aus Libyen müssen evakuiert werden. Das schätzt das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR). Für jene Menschen, die das UNHCR als Flüchtlinge anerkennt, sucht es möglichst rasch Drittstaaten, die sie aufnehmen.

Auch die Schweiz wurde angefragt, ob sie im Rahmen einer dringlichen humanitären Sofortmassnahme 80 Flüchtlinge aufnehmen würde. Angesichts der katastrophalen Lage hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) dem UNHCR die Aufnahme dieser Menschen zugesichert. Die Schutzbedürftigen sollen rasch umgesiedelt werden, spätestens bis Mitte 2018. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wurde beauftragt, die Personen auszuwählen und zu befragen.

Eine kurzsichtige Aktion der linken Bundesrätin Simonetta Sommaruga und ihrer unbezahlbaren Sozialindustrie, schreibt die SVP in einer Reaktion auf die Ankündigung der EJPD-Vorsteherin. Damit würde die «Büchse der Pandora» geöffnet. Diese fatale und weltfremde Politik werde eine Sogwirkung auf Migranten aus ganz Afrika und der arabischen Welt noch einmal massiv verstärken, schreibt die Partei in ihrer Mitteilung.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Schweiz wird sich an der Evakuierung von 80 Flüchtlingen aus Lybien beteiligen.
  • Das UNHCR schätzt, dass rund 5000 Personen in Lybien besonders schutzbedürftig seien und evakuiert werden müssen.

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Die zuständige Bundesrätin Simonetta Sommaruga äussert sich im Nau-Interview zur Absicht, 80 Flüchtlinge aus Libyen aufzunehmen. - Nau

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