Diese Änderungen treten im Dezember in Kraft
Im Dezember treten in der Schweiz neue Bestimmungen in Kraft, die das Leben der Bürger beeinflussen könnten.
Tiefere Arzneimittelpreise, ein neues Informationssystem für den Zivildienst, ein aktualisiertes Austauschabkommen für junge Berufsleute und ein grosser Bundesratsjet: Diese neuen Bestimmungen treten in der Schweiz im Dezember in Kraft oder kommen auf uns zu.
Arzneimittel um zwölf Prozent billiger
Der Bund hat tiefere Preise für knapp 300 Arzneimittel verfügt. Dies entspricht 55 Prozent der durch das Bundesamt für Gesundheit überprüften Originalpräparate. Durchschnittlich werden diese Arzneimittel um zwölf Prozent billiger.
Dies dürfte gemäss dem Bund zu Einsparungen von geschätzt mindestens neunzig Millionen Franken führen. Die im laufenden Jahr überprüften Arzneimittel werden beispielsweise zur Behandlung von Hauterkrankungen sowie Krankheiten des Nervensystems und des Blutes eingesetzt.
Bei den übrigen 45 Prozent der überprüften Originalpräparate ist eine Preissenkung nicht nötig, weil ihr Preis im Vergleich mit den Referenzländern und anderen Arzneimitteln wirtschaftlich war. Die verfügten Preissenkungen gelten ab dem 1. Dezember.
Zivil- und Austauschdienste unter neuem System
Der Bundesrat hat im Oktober die Totalrevision der Verordnung über das Informationssystem des Zivildienstes gutgeheissen. Er hat damit die datenschutzrechtliche Grundlage für die Bearbeitung von Personendaten im Rahmen des Zivildienstes mit der neuen Fachapplikation ZiviConnect geschaffen, die die bisherige Applikation E-ZIVI ablöst.
ZiviConnect entspricht der Strategie Digitale Bundesverwaltung und verfügt über eine auf Microservices basierende Systemarchitektur mit den erforderlichen Schnittstellen zu den angeschlossenen, am Vollzug des Zivildienstes beteiligten Behörden. Wie bisher können zivildienstpflichtige Personen und Einsatzbetriebe zur Organisation der Zivildiensteinsätze online gegenseitig auf ihre Daten zugreifen. Die revidierte Verordnung tritt am 1. Dezember in Kraft.
Austausch von Stagiaires
Ein neues Abkommen zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch von Stagiaires und jungen Berufsleuten soll die Mobilität dieser Personen zwischen beiden Ländern für einen begrenzten Zeitraum erleichtern.
So können sie ihre Kompetenzen in ihrem Studien- oder Berufsbereich erweitern und ihre Fachkenntnisse vertiefen. Das Abkommen ersetzt das bestehende aus dem Jahr 1980 und tritt am 30. November 2024 in Kraft.
Es gilt für Schweizer Staatsangehörige zwischen 18 und 35 Jahren. Die Teilnehmenden müssen sich entweder in Ausbildung befinden oder über einen Berufs- oder Hochschulabschluss verfügen. Auch Personen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, kommen für einen Austausch infrage, sofern sie eine gewisse Berufserfahrung nachweisen können.
Neuer Jet für den Bundesrat
Der Bund erhält im Dezember ein neues Bundesratsflugzeug. Die Bombardier Global 7500, das neue Staatsluftfahrzeug, wird voraussichtlich im Frühjahr 2025 zum ersten Mal beim Lufttransportdienst des Bundes eingesetzt.
Der neue Jet soll die dann 23 Jahre alte Cessna Citation Excel 560XL ersetzen, hat theoretisch Platz für bis zu zwanzig Sitze und verfügt über 14'000 Kilometer Reichweite – das entspricht in etwa der Strecke von der Schweiz nach Australien.
Der Bombardier Global 7500 gilt als eines der weltweit grössten Geschäftsflugzeuge. Die Beschaffung soll gemäss früheren Angaben über 100 Millionen Franken kosten. Im Verlauf des Jahres 2025 wird der Jet noch mit einem Selbstschutzsystem ausgerüstet. Dieses soll das Risiko durch tragbare Luftabwehrsysteme reduzieren.
