Diese Änderungen treten im November in der Schweiz in Kraft

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Bern,

Neue Bestimmungen treten in der Schweiz ab November in Kraft.

Schweizer Flagge über der Kuppel des Bundeshauses in Bern. (Archivbild)
Schweizer Flagge über der Kuppel des Bundeshauses in Bern. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/LUKAS LEHMANN

Neuer Führerschein im Kreditkartenformat, Sonderzeichen im Schweizer Pass oder temporärer Verzicht eines Geschlechtseintrags bei Neugeborenen mit unklarer Zuweisung: Diese neuen Bestimmungen treten in der Schweiz im November in Kraft.

FÜHRERSCHEIN: Ab dem 1. November ist der alte blaue Schweizer Führerschein auf Papier nicht mehr gültig. Bis dann müssen alle Lenkerinnen und Lenker im Besitz eines Ausweises im Kreditkartenformat sein. Wer danach in einer Polizeikontrolle noch den alten Schein vorweist, muss mit einer Busse von 20 Franken rechnen.

Ende August hatten noch 330'000 Personen einen solchen blauen Schein. Um ihn gegen einen neuen umzutauschen, können sich Lenkerinnen und Lenker an ein Strassenverkehrsamt in ihrem Wohnkanton wenden – vor Ort oder online. Der neue Führerschein im Kreditkartenformat wird innerhalb weniger Tage per Post zugestellt.

Kampf gegen Tierseuche

TIERSEUCHE: Anfang November wollen der Bund und die Rinderbranche eine nachhaltige Ausrottung der Tierseuche Bovine Virus-Diarrhoe (BVD; «Rinderdurchfall») in Angriff nehmen. Zunächst soll während einer zweijährigen Übergangsphase ein Ampel-System («BVD-frei», «nicht BVD-frei») und entsprechend teils Einschränkungen den Tierverkehr sicherer machen.

Lange Zeit verursachte BVD in Schweizer Rinderhaltungen wirtschaftliche Schäden von mehreren Millionen Franken jährlich. Für Menschen ist BVD ungefährlich.

Neue SRG-Generaldirektorin

MEDIEN: Die Fernsehjournalistin Susanne Wille übernimmt am 1. November offiziell das Amt der neuen SRG-Generaldirektorin. Die gebürtige Aargauerin ist die erste Frau an der Spitze der SRG und tritt die Nachfolge von Gilles Marchand an, der zurückritt.

Wille erlangte Bekanntheit als Moderatorin der Nachrichtensendung «10 vor 10». Die letzten vier Jahre leitete sie die Kulturabteilung von Schweizer Radio und Fernsehen. Zu den Baustellen des öffentlichen Rundfunks in der Schweiz gehören unter anderem die Verteilung der Konzessionen, die sinkenden Einnahmen und die für 2026 bevorstehende Abstimmung zur Senkung der Radio- und TV-Gebühren.

Sonderzeichen auf amtlichen Dokumenten

AMTLICHE DOKUMENTE: Ab dem 11. November können Sonderzeichen auf Buchstaben in amtlichen Dokumenten wie Pässe oder Identitätskarten geschrieben werden. Bis auf wenige Ausnahmen werden alle Sonderzeichen europäischer Sprachen in sämtlichen Personenregistern in der Schweiz geführt.

Jede betroffene Person kann ab dem 1. Januar 2025 eine Anpassung beantragen. Bis zu diesem Datum werden nur Änderungen vorgenommen, wenn der Eintrag ohnehin geändert werden muss.

Änderungen bei Geschlechtseintrag

GESCHLECHT: Ebenfalls ab dem 11. November kann die Geburt eines Kindes auch ohne Angabe zum Geschlecht der zuständigen Behörde gemeldet werden. Dies jedoch nur in Fällen, in denen das Geschlecht des Neugeborenen nicht eindeutig festgestellt werden kann.

Dafür muss ein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorgelegt werden. Spätestens drei Monate nach der Geburt müssen die Eltern dem Zivilstandesamt das Geschlecht nachmelden. Gleichzeitig können dem Kind neue Vornamen gegeben werden.

Kommentare

User #2253 (nicht angemeldet)

Muss ich das wissen und muss mich das interessieren ?

User #2529 (nicht angemeldet)

@Aenderung des Geschlechtseintrags:"...Spätestens drei Monate nach der Geburt müssen die Eltern dem Zivilstandsamt das Geschlecht nachmelden..." Das ist sehr kurzsichtig gedacht. Eine Nachbesserung ist tatsächlich dringend nötig - aber nicht so! Der Geschlechtseintrag sollte erst dann geändert werden, wenn das Kind ganz bewusst, freiwillig und selbständig in der Lage ist, diese Entscheidung zu treffen - altersunabhängig. Und die Eltern sind dazu da, es dabei zu unterstützen, seine eigene Entscheidung zu finden. Trotzdem: Was spricht eigentlich dagegen, dass im Pass einfach ein nb steht? Wo ist das Problem? Die Frage nach dem Geschlecht ist fakt. Die Vielfalt in der Natur auch. Was stört die Gegner eigentlich daran, was in fremden Ausweisen steht?

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