Doris Leuthard verlangt eine Strafuntersuchung in der PostAuto-Affäre
Bundesrätin Doris Leuthard ist der Ansicht, dass das Bundesamt für Verkehr die Strafuntersuchung zum PostAuto Skandal nicht durchführen könne. Nun wird geprüft, ob eine Verwaltungseinheit die Untersuchung übernehmen kann.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat verlangt eine Strafuntersuchung zur PostAuto-Affäre.
- Das Bundesamt für Verkehr könne die Untersuchung nicht durchführen.
- Nun wird geprüft, ob eine Verwaltungseinheit mit der Aufgabe betraut werden könne.
Verkehrsministerin Doris Leuthard fordert eine Strafuntersuchung in der PostAuto-Affäre. Nach der Absage der Bundesanwaltschaft und der Berner Justiz prüfe der Bundesrat zurzeit, ob er eine Verwaltungseinheit mit der Untersuchung betrauen könnte.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) könne nicht auch noch eine Strafuntersuchung durchführen, weil es bereits die Aufsicht habe, sagte Leuthard in einem Interview gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» am Samstag.
«Angesichts der vielen Kontrollstellen kann ich mir nicht erklären, wie es so weit kommen konnte», sagte Leuthard weiter. Deswegen brauche es jetzt eine rasche, lückenlose Aufarbeitung. «Und wir müssen die Lehren daraus ziehen».
Erste Resultate der Post-Untersuchung erwartet Leuthard in sechs bis acht Wochen. Gerade angesichts des Reputationsschadens müsse das nun schnell gehen. Solange gelte für Post-Chefin Susanne Ruoff die Unschuldsvermutung.
