Drückt Cassis auch bei ihr auf den «Reset-Knopf»?

Bern, 20.10.2017 - 15:01

Am 1. November übernimmt Ignazio Cassis das Aussendepartement von Didier Burkhalter. Der Tessiner steht vor wichtigen personellen Entscheidungen.

Nervosität, Unsicherheit, aber auch Aufbruchstimmung: Im Eidgenössischen Aussendepartement (EDA) bereiten sich die Mitarbeiter auf den Wechsel an der Spitze vor. In zehn Tagen übergibt Aussenminister Didier Burkhalter (FDP) an seinen Nachfolger Ignazio Cassis (FDP).

Dieser hatte in Bezug auf ein EU-Rahmenabkommen angekündigt, den «Reset-Knopf» zu drücken. Der Ausspruch hat in Bundesbern bereits Kultstatus.

Kann Staatssekretärin Pascale Baeriswyl (SP) ihren Job auch unter dem neuen Aussenminister Ignazio Cassis behalten? - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Ignazio Cassis übernimmt in zehn Tagen das EDA von Didier Burkhalter.
Der Tessiner kann mit wichtigen Personalentscheiden den künftigen EU-Kurs beeinflussen.
Im Fokus steht Staatssekretärin Pascale Baeriswyl, die SP-Mitglied ist.
Die Baslerin habe EDA-intern einen schweren Stand, sagt ein wichtiger SVP-Politiker.

Neo-Aussenminister Ignazio Cassis und sein Vorgänger Didier Burkhalter haben das Heu nicht in allen Fragen auf der gleichen Bühne. - Keystone

Einige prominente Mitarbeiter zittern vor der Stabsübergabe um ihren Job. An vorderster Front wohl Pascale Baeriswyl. Burkhalter hatte die Baslerin vor einem Jahr zur Staatssekretärin befördert – eine Schlüsselposition in Bezug auf die Beziehungen zur Europäischen Union. Für Diskussionen sorgte vor allem Baeriswyls Parteibuch: Die 49-Jährige ist Sozialdemokratin. Cassis wiederum wurde von der SVP ins Amt gehievt. Muss sie nun um ihren Job zittern?

«Schwerer Stand» innerhalb des EDA

SVP-Nationalrat Roland Büchel, der die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK) präsidiert, sagt zu Nau, er habe in Bezug auf die umstrittene Staatssekretärin «keine Kenntnis» von einem SVP-Deal mit Cassis.

Die SP-Frau habe nach den üblichen Startschwierigkeiten vor allem gegenüber der APK einen «guten Job gemacht und stets klar und transparent kommuniziert.» Der St. Galler fügt aber vielsagend an: «Innerhalb des EDA scheint sie einen schwereren Stand zu haben.»

Auch in der FDP ist Baeriswyl nicht unbestritten. Denkbar ist indessen eine Reorganisation. Die «Aargauer Zeitung» berichtet über Gerüchte, wonach Baeriswyl bloss das Europa-Dossier weggenommen werden könnte.

Sicher ist: Burkhalter selbst beruhigt die verfahrene Situation nicht. APK-Präsident Büchel: «Die Stimmung im EDA scheint angespannt zu sein. Didier Burkhalter selbst witzelte wiederholt an vorderster Front über den Reset-Knopf von Ignazio Cassis, der bald gedrückt werde.»