Frank-Walter Steinmeier bewundert die direkte Demokratie der Schweiz

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag seinen zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz abgeschlossen. Bei einer Diskussion an der Universität Freiburg sprach er über Herausforderungen und Perspektiven der Demokratie im 21. Jahrhundert.

In der Schweiz und in Deutschland gebe es eine «unterschiedliche politische DNA», sagte Steinmeier am Podium, an welchem auch sein Schweizer Amtskollege Alain Berset teilnahm. Das Schweizer Modell von Volksabstimmungen halte er daher so nicht für exportierbar.

Steinmeier sprach sich denn auch gegen mehr direkte Demokratie in Deutschland auf Bundesebene aus. Auf kommunaler Ebene sei dagegen mehr Beteiligung sinnvoll und notwendig.

Auch weil die demokratischen Institutionen derzeit von einigen in Zweifel gezogen würden, wäre deren Rückzug ein falsches Signal, so Steinmeier. Dennoch sehe er das Schweizer Modell «mit einiger Bewunderung und Riesen-Respekt.»

Warnung vor Populismus

Steinmeier warnte zudem vor Populismus und autoritärer Führung im Zeitalter der Digitalisierung. Er plädierte für einen «positiven Entwurf der Digitalisierung». Werkzeuge der digitalen Kommunikation müssten für eine klare Entscheidung zwischen Fakten und Meinung eingesetzt werden.

Innovationsquartier besucht

Nach dem Podium besuchten sie das preisgekrönte, an Schweizer Hochschulen entwickelte Solarhaus «NeighbourHub» im Innovationsquartier Bluefactory, wo die Delegationen von Energieministerin Doris Leuthard begrüsst wurden. Ausserdem besichtigten Berset und Steinmeier in Freiburg die St. Nikolaus-Kathedrale.

Vor seiner Rückkehr nach Berlin informierte sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über dem Aletschgletscher über die Folgen des Klimawandels. Danach besuchte er das Grab des Schriftstellers Thomas Mann auf dem Kilchberger Friedhof bei Zürich.

Auf Twitter wünscht Bundespräsident Alain Berset Frank-Walter Steinmeier eine gute Rückreise.