Ignazio Cassis bekräftigt Engagement der Schweiz gegen Atomwaffen

Bundesrat Ignazio Cassis hat heute Dienstag den Exekutivsekretär der CTBTO empfangen und betonte dabei das Engagement für das Abrüsten von Atomwaffen.

Ignazio Cassis im Gespräch über Atomwaffen — Ignazio Cassis trifft sich mit CTBTO Exekutivsekretär. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Ignazio Cassis hat den Exekutivsekretär der CTBTO empfangen.
Cassis betont das Engagement der Schweiz für die nukleare Abrüstung.

Vor 20 Jahren ist die Schweiz dem Vertrag über das Verbot von Nuklearversuchen beigetreten. Aus diesem Anlass hat Aussenminister Ignazio Cassis in Bern den Exekutivsekretär der Organisation empfangen. Er betonte das Engagement der Schweiz für die nukleare Abrüstung. Den Atomwaffenverbotsvertrag hat der Bundesrat indes noch nicht unterzeichnet.

Die Schweiz setzt sich aktiv für Abrüstung ein

Die Schweiz setze sich aktiv für die nukleare Abrüstung ein, schreibt das Aussendepartement (EDA) in einer Mitteilung von heute Dienstag. Der Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) verfolge das gleiche Ziel. Durch das Verbot von Nukleartests verhindere er die Entwicklung von Atomwaffen.

Mehrere Staaten haben den CTBT-Vertrag noch nicht ratifiziert. Das zeigt wie schwierig es ist, wirksame Massnahmen zugunsten einer Welt ohne Atomwaffen zu etablieren.

Direktor des Erdbebendienstes der ETH Zürich nahm an Ignazio Cassis' Treffen teil

Am Treffen von Ignazio Cassis mit Exekutivsekretär Lassina Zerbo nahm auch der Direktor des Schweizerischen Erdbebendienstes der ETH Zürich teil. Die Vertragsstaaten teilen ihr technologisches Wissen über ein weltumspannendes Netz mit über 300 Messstationen. Dank diesem Netzwerk konnten Nuklearversuche in Nordkorea nachgewiesen werden.

Vom CTBT zu unterscheiden ist der Atomwaffenverbotsvertrag, bei welchem die Schweiz nicht dabei ist. Im Sommer 2018 beschloss der Bundesrat, ihn nicht zu unterzeichnen. Ignazio Cassis bezeichnete den Vertrag damals als Symbolpolitik, der die nukleare Abrüstung nicht voranbringe.

Bundesrat kam dem Verbotsvertrag bisher nicht nach

Das Parlament sieht dies anders. Im Dezember 2018 forderte es den Bundesrat mit der Annahme einer Motion dazu auf, den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen.

Der Bundesrat kam dieser Aufforderung bisher nicht nach. Im Frühjahr teilte er mit, er möchte einen Beitritt der Schweiz zuerst vertieft prüfen.

Im Parlament ist nun bereits ein weiterer Vorstoss hängig. Der Atomwaffenverbotsvertrag schafft ein umfassendes und ausdrückliches Verbot für Atomwaffen. Es verbietet den Einsatz und dessen Androhung sowie Herstellung, Erwerb, Stationierung und Weitergabe von Kernwaffen.