Ja zur STAF Steuervorlage: Bundesräte Berset und Maurer sind happy

Name: be-staf-gm
Uploaded: 2019-05-19T20:28:53+00:00
Duration: 1 min 42 s
Description: Alain Berset, Sozialminister, und Ueli Maurer, Bundespräsident, zur Abstimmung über STAF Steuervorlage.

Das Volk nimmt das Päckli zwischen Steuerreform und AHV-Zustupf an. Die Bundesräte Alain Berset und Ueli Maurer können vorerst aufschnaufen.

Alain Berset, Sozialminister, und Ueli Maurer, Bundespräsident, zur Abstimmung über STAF Steuervorlage. - Nau

Das Wichtigste in Kürze

Die STAF Steuervorlage wurde heute Sonntag vom Volk angenommen.
Das freut Finanzminister Ueli Maurer und Sozialminister Alain Berset.
Für beide Bundesräte ist jedoch klar: Die Arbeit muss jetzt weitergehen.

Klarer Sieg für die STAF: 66,4 Prozent der Stimmenden sagen Ja. Doch: Weder sei die Kompromiss-Vorlage ein «Kuhhandel» noch seien die zwei AHV-Milliarden ein Zückerchen, sind sich die Bundesräte Alain Berset und Ueli Maurer einig.

«Es war ein Kompromiss», erklärt Berset. «Wir haben aus der Vergangenheit gelernt: Es war klar, dass es eine ausgewogene Lösung braucht.» Jobs und die Finanzierung der AHV würden schliesslich sehr gut zusammenpassen, so der Sozialminister.

Das ganze Interview mit Alain Berset, Sozialminister. - Nau

Auch Ueli Maurer ist zuversichtlich. Auch wenn die Umsetzung der Steuerreform in den Kantonen – in Bern und heute in Solothurn – bisher nicht erfolgreich war. Vielleicht heisst es am Schluss in 24 Kantonen gelungen und in zwei nicht. «24 zu 2. Im Sport ist man zufrieden, wenn man so hoch gewinnt.»

Das ganze Interview mit Ueli Maurer, Bundespräsident. - Nau

Den Solothurner Stimmenden war die Senkung der Unternehmenssteuern von 21 auf 13 Prozent zuviel. Schafft die von SP-Präsident Christian Levrat geforderte Mindeststeuer da Abhilfe?

«Eine Interessante Frage, um noch zu diskutieren», sagt Finanzminister Maurer dazu. Doch: In den Kommissionen, im Parlament und mit den Kantonen sie diese Mindeststeuer bereits diskutiert worden. Und habe keine Mehrheit gefunden. «Jetzt ist Wahljahr», vermutet Ueli Maurer den Beweggrund Levrats.