Kantone fordern Ende der Pandemie dank Impfziel
Der Bundesrat beisst bei den Kantonen mit seinen Plänen auf Granit. Stattdessen fordern diese ein klares Impfziel, ab welchem alle Massnahmen aufgehoben werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Praktisch alle Kantone lehnen die jüngsten Pläne für eine Impfoffensive ab.
- Viele fordern aber ein klares Impfziel, ab welchem alle Massnahmen aufgehoben werden.
- Der Bundesrat steht vor heftigen Diskussionen. Krebst er am Mittwoch zurück?
Ein Land nach dem anderen erklärt die Covid-Pandemie für beendet. In den skandinavischen Ländern Dänemark oder Schweden etwa gibt es keine Schutzmassnahmen mehr. Auch kein Zertifikat.
In der Schweiz dagegen stehen viele Aktivitäten nur zertifizierten Personen offen. Gleichzeitig will der Bundesrat eine Impfoffensive starten – mit Prämien, Beratern und mobilen Impfstationen. Die Kantone haben allerdings überhaupt keine Lust darauf.
Sie fühlen sich überrumpelt und argumentieren, viele der Massnahmen seien weder umsetzbar noch zielführend. Was bei den geharnischten Stellungnahmen auffällt: Die Kantone stellen ungefragt klare Forderungen im Hinblick auf das Ende der Pandemie.
Kanton Zürich sieht Dänemark als Vorbild
Der Kanton Zürich etwa nennt ganz konkret das «Beispiel Dänemark», welches «auch für die Schweiz» dienen könnte. Deshalb wünscht sich der Regierungsrat die Definition eines klaren Impfziels, «bei dessen Erreichen sämtliche Massahmen aufgehoben werden».
Genau gleich tönt es aus dem Kanton Thurgau. Der Regierungsrat wird aber noch konkreter. In die Impfquote sollen künftig alle genesenen Personen hineingerechnet, unter 12-jährige hingegen gestrichen werden. Dies würde vielen ausländischen Impfquoten entsprechen, so der Kanton.
Der Bundesrat müsse einen klaren Schwellenwert festlegen, «der automatisch zur Aufhebung aller Massnahmen führt», argumentiert der Ostschweizer Kanton. Der Kanton Baselland kommt zur gleichen Einschätzung. Auch hier sollen Genesene zu den Geimpften dazugezählt werden.
Schwyz erinnert an 3-Phasen-Modell
Einen Frontalangriff auf die Strategie der Landesregierung startet der Kanton Schwyz. Es stellt sich die Frage, «inwiefern das 3-Phasen-Modell des Bundesrats noch Gültigkeit hat». Gemäss dem offiziell weiterhin gültigen Fahrplan sollten alle Massnahmen aufgehoben werden, wenn alle Impfwilligen geimpft sind.
Nun sei es zumindest angezeigt, dass ein klares Impfziel definiert werde, ab dem auch die Zertifikatspflicht fällt. Weitere Kantone schliessen sich dieser Forderung an. Ob der Bundesrat tatsächlich zurückkrebst, darf indes bezweifelt werden.
BAG-Lévys Versprechen: Ab wann fällt die Zertifikatspflicht?
Sicher ist: Am Mittwoch dürfte es bei der nächsten Sitzung der Landesregierung zu heftigen Diskussionen kommen. Schliesslich sagte etwa BAG-Direktorin Anne Lévy vor einem Monat: «Sinken die Zahlen, wird die Zertifikatspflicht aufgehoben.»
Zu diesem Zeitpunkt meldete ihre Behörde täglich rund 3000 positive Fälle des Coronavirus. Dieser Wert ist mittlerweile auf rund 1000 gefallen, also dreimal tiefer.
Lévy legte sich nicht auf eine bestimmte Zahl fest. Allerdings verlieren offensichtlich auch die Kantone langsam die Geduld, weil auch die Spitaleinweisungen sowie die Auslastung der Intensivstationen zurückgegangen sind.
